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Piratenpartei fordert: GEZ abschaffen

Angestrichen: Die Finanzierung des öffentlichen Rundfunks läuft aktuell weiter aus dem Ruder, die Gebühren sind völlig überhöht, auch durch die unzulässige Ausweitung der Tätigkeitsfelder. Statt der GEZ mit ihrem umständlichen Meldeverfahren sollten die notwendigen Teile des öffentlichen Rundfunks auf alle Bürger bzw. Haushalte umgelegt werden und somit z.B. aus Steuermitteln finanziert werden. Dies ist insgesamt billiger und gerechter.
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Wo steht das denn? In einer Pressemitteillung, die die Pirtenpartei Deutschlands verschickt. Der Vorsitzende der jungen Partei Jens Seipenbusch, reiht sich damit in eine Debatte ein, die auch auf jetzt.de in den vergangenen Tagen ausführlich geführt wurde. Dabei geht es einerseits um eine neue Kampagne, die die Gebühreneinzugszentrale im August gestartet hat, andererseits um eine so genannte Abmahnung, die im Auftrag der GEZ verschickt wurde. Dabei sollte der Begriff GEZ-Gebühr für die von der GEZ eingezogenen Rundfunkgebühren nicht mehr verwendet werden.

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In seiner Forderung stellt der Vorsitzende der Piratenpartei nicht das System des öffentlich-rechtlichen Rundfunks an sich in Frage, er schlägt lediglich vor, eine andere Form der Finanzierung zu finden. Den Zweifeln, dass so einem so genannten Staats-Funk Vorschub geleistet wird, tritt Seipenbusch entgegen. So argumentiere nur jemand, "der willentlich die bereits existierenden politischen Seilschaften und Proporzgremien in diesen Anstalten ausblendet." Mehr zum Thema auf jetzt.de Eine Einschätzung der neuen Kampagne "Natürlich zahl ich" u.a. mit Julia Hummer und Sammy Deluxe. Ein Interview mit dem Erfinder der Kampagne, der die Debatte auf jetzt.de verfolgt hat.

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