Die Grenzkontrollen werden doch verlängert

Schnell informiert: das Wichtigste über die Entscheidung des Bundesinnenministers.
Deutsch-österreichische Grenze

Flüchtlinge an der deutsch-österreichischen Grenze.

Foto: Armin Weigel/dpa
  • Innenminister Thomas de Maizière will die Kontrollen an den deutschen Grenzen verlängern. "Ich sehe keinen Zeitpunkt voraus, wo wir das beenden können", sagte er in einem Interview mit MDR Info.
  • Die Kontrollen gibt es seit September 2015. Vor allem an der deutsch-österreichischen Grenze sollen sie dafür sorgen, dass die ankommenden Flüchtlinge vollständig registriert werden.
  • Die Maßnahme war zunächst bis zum 13. Februar geplant, sie wurde allerdings schon mehrfach verlängert. De Maizière hält sie für sehr wirksam, seit ein paar Wochen sei fast kein Flüchtling ohne Registrierung ins Land gekommen. Menschen ohne Reisepapiere, die kein Asyl in Deutschland beantragen wollten, hätte man zurückgewiesen.
  • Nach dem Schengener Abkommen sind die deutschen Grenzen seit 1995 grundsätzlich offen. Es gab aber auch in der Vergangenheit schon Ausnahmeregelungen, zum Beispiel zur Fußball-WM 2006 oder den G7/G8-Gipfeln in Heiligendamm und Elmau.

 

  • Auf lange Sicht will sich die Regierung auf die Sicherung der Außengrenzen der EU, Verhandlungen mit der Türkei und Hilfe vor Ort konzentrieren, sagte de Maizière. 

 

  • Länder wie Ungarn und Slowenien "sichern" die EU-Außengrenze mit NATO-Stacheldraht und Soldaten. Der Türkei wird vorgeworfen, Flüchtlinge in Lagern festzuhalten und wieder zurück nach Syrien abzuschieben.

 

Mehr zur Verlängerung der Kontrollen auf SZ.de.

 

qli

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