Orhan Pamuk vor Gericht

"Man hat hier 30.000 Kurden umgebracht. Und eine Million Armenier." Diese Sätze nahmen einige Türken Orhan Pamuk, dem berühmtesten türkischen Schriftsteller und diesjährigen Gewinner des Friedenspreis des Deutschen Buchhandels, so übel, dass sie ihn wegen "Verunglimpfung des Türkentums" anklagten.
caroline-vonlowtzow

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Illustration: Julia Schubert

(http://www.feleknasuca.de) Am Freitag beginnt in Istanbul der Prozess gegen Orhan Pamuk. Die Staatsanwaltschaft fordert drei Jahre Haft. Eine fünfköpfige Delegation des Europäischen Parlaments ist bereits am Donnerstag nach Istanbul aufgebrochen, um den Prozess zu beobachten. Aus Deutschland mit dabei ist die kurdischstämmige 29-jährige Feleknas Uca, die seit sieben Jahren im EU-Parlament sitzt. Was genau machen Sie und die EU-Delegation bei dem Prozess? Wir werden die Gerichtsverhandlung von Orhan Pamuk überwachen, um sicher zu stellen, dass die rechtsstaatlichen Anforderungen des Prozesses erfüllt werden. Darüber hinaus soll unsere Anwesenheit ein Zeichen setzen. Die Europäische Union beobachtet die rechtsstaatliche Entwicklung in der Türkei und setzt Grundrechte wie das der freien Meinungsäußerung für einen EU-Beitritt des Landes voraus. Was glauben Sie, kann Ihre Anwesenheit bewirken? Ich hoffe, dass wir Druck auf die türkische Regierung ausüben, die notwendigen Reformen schneller voranzutreiben, damit die demokratische Entwicklung des Landes Fortschritte erzielt. Menschen wie der Schriftsteller Orhan Pamuk dürfen nicht wegen ihrer Ansichten verhaftet und verurteilt werden. Wie beurteilen Sie den Prozess gegen Orhan Pamuk? Zur Zeit ist nicht sicher, ob ob das Verfahren eingestellt wird oder nicht. Im Fall Pamuk geht es auch um die Frage, ob dieser nach dem alten oder dem neuen Strafgesetzbuch, das im Sommer verabschiedet wurde, verhandelt wird. Ich hoffe natürlich, dass das Verfahren eingestellt wird. Der Prozess gegen Orhan Pamuk ist aber kein Einzelfall. Jährlich werden in der Türkei Dutzende von Journalisten, Schriftstellern, Intellektuellen, Verlegern, Künstlern, Menschenrechtlern und politischen Aktivisten angeklagt, weil sie ihre Meinung öffentlich äußern - ganz zu schweigen von den zahlreichen Menschenrechtsverletzungen, die im Geheimen verübt werden. Ich selbst war schon bei zwölf Gerichtsverhandlungen der Politikerin Leyla Zana, die über zehn Jahre im Gefängnis saß, weil sie bei der Vereidigung im türkischen Parlament kurdisch gesprochen hatte. Was sehen Sie persönlich als kurdischstämmige Europaabgeordnete diesen Prozess und einen mögliche Beitritt der Türkei zur EU? Ich bin für einen Beitritt der Türkei zur EU, weil ich denke, dass dadurch die demokratischen Grundwerte für alle in der Türkei lebenden Gruppen gesichert werden können. Deshalb ist es umso wichtiger, die aktuelle Entwicklung - wie den Prozess gegen Orhan Pamuk - mitzuverfolgen, um der Regierung in Ankara zu zeigen: Ohne Reformen kein EU-Beitritt. Sie sind, seit sie 22 sind, Abgeordnete im EU-Parlament. Wie kam es dazu? Europa bedeutet für mich eine einmalige Chance für die Völker, in gegenseitigem Respekt und Frieden zu leben. Es bedeutet, Toleranz gegenüber anderen Kulturen und Völkern zu erfahren und zu zeigen und gemeinsame Werte wie Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Freiheit zu teilen und für die nachfolgenden Generationen zu sichern. Aber diese Möglichkeit, diese Vision kann nur dann für alle gelten, wenn wir zusammen Tag für Tag an diesem gemeinsamen Europa arbeiten. Ich bin Abgeordnete im Europaparlament, um mich für diese Ideale und gegen die bestehenden Ungerechtigkeiten einzusetzen. Ich wünsche mir ein Europa und eine Welt ohne Waffen, in der soziale Ausgrenzung und Armut erfolgreich bekämpft werden und die Rechte jedes Menschen gewahrt und respektiert werden

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