Der Flexi-Vorstands-Frauen-Quoten-Ticker

Gestern ging es im Bundestag hoch her wie selten. Die Emotionen kochten hoch und bisweilen näherte sich der Geräuschpegel dem eines Bierzelts. Anlass war ein Thema, das die Gemüter auch 2013 noch erregt: Die Frauenquote.
christina-waechter

Ab 12 Uhr wurde über die Einführung einer Frauenquote debattiert, nach zwei Stunden erhitzter Debatte dann über einen Antrag der Opposition zum Thema abgestimmt.  

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Illustration: Julia Schubert



Der Vorschlag der Opposition sieht eine verpflichtende Quote von 20 Prozent Frauen ab 2018 in den Aufsichtsräten deutscher Unternehmen vor, die dann bis 2023 auf 40 Prozent gesteigert werden sollte. Die Regierungskoalition beharrt weiterhin auf dem Modell der Flexi-Quote, das von Kristina Schröder entworfen wurde und eine gesetzliche Verpflichtung der Unternehmen vorsieht, sich freiwillig zu einer Steigerung der Frauenquote in den Aufsichtsräten, Vorständen und Geschäftsführungen zu verpflichten. Diese Flexi-Quote soll dann in Kraft treten, wenn bis 2013 der Frauenanteil nicht von alleine verdreifacht wird.  Zu Beginn dieser Woche sah es eine Weile so aus, als würden bis zu 20 zumeist weibliche Abgeordnete der Regierungskoalition diesem Entwurf zustimmen, was nicht nur den Oppositionsantrag vermutlich durchgebracht hätte, sondern auch die Koalition von FDP und CDU/CSU in große Gefahr gebracht hätte. Erst als Kanzlerin Merkel einen Kompromiss vorlegte, ließen sich die Quotenbefürworterinnen besänftigen. Nun wurde noch ein Passus eingefügt, nach dem ab 2030 eine 30-prozentige verpflichtende Frauenquote für Vorstände eingeführt werden soll, sollte die Flexi-Quote nicht greifen.  

Am Ende der Debatte, zu der übrigens Ursula von der Leyen nichts beizutragen hatte, kam es zur Abstimmung und das Ergebnis war den Erwartungen entsprechend. Der Oppositionsvorschlag bekam 277 Stimmen, dagegen stimmten 320 Abgeordnete, es gab eine Enthaltung. Aus der Koalition stimmte nur die Vorsitzende des Familienausschusses und FDP-Abgeordnete Sibylle Laurischk für den Vorschlag. Damit ist der Gesetzentwurf der Opposition abgelehnt.  

Ist damit das Thema bis 2020 vom Tisch? Kennst du jemanden, der von einer Quotenregelung der Aufsichts- und Vorstandsposten konkret betroffen wäre? Wie sähe eine Frauenquote aus, die deinen Vorstellungen entspräche – und in welchen Bereichen müsste sie greifen? Oder geht dir das Thema mittlerweile so sehr auf die Nerven, dass du es nicht mehr hören kannst?

Text: christina-waechter - Bild: Wolfgang Kumm, dpa

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