Nächste Anlegestelle Bundestag?

Im September 2011 feierten die Piraten ihren ersten großen Wahlerfolg. Ein Jahr später sind die Umfragewerte mäßig. Zeit für eine Bilanz und Zukunftsprognosen: Wohin schippern die Piraten? In den Bundestag oder in die raue See der Bedeutungslosigkeit?
christian-helten

Im September 2011 tauchten in der Tagesschau und in den Politiknachrichten der Tageszeitungen plötzlich Bilder von Menschen auf, die in Kapuzenpullis, Jeans und Blaumann auf einer herrschaftlich breiten Treppe posierten. Die Piratenpartei hatte zum ersten Mal den Sprung in ein Länderparlament geschafft, sie stellt seitdem 15 Abgeordnete im Berliner Abgeordnetenhaus.

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Illustration: Julia Schubert

Die frisch gewählten Piraten posieren am Tag nach der Wahl im Berliner Abgeordnetenhaus.

Ein Jahr später sitzt die Partei schon in insgesamt vier Länderparlamenten. Ihr volksnaher Politikstil, ihre Idee von mehr Mitbestimmung der Bürger, ihr offener Umgang mit den eigenen Fehlern begeisterte Nichtwähler, Politikverdrossene und Protestwähler. Sie brachten das Thema Netzpolitik auf die Agenda, auch auf die der anderen Parteien. Die Umfragewerte schossen nach oben.

Mittlerweile ist die steile Flugbahn nach oben aber längst abgeflacht. Die Umfragewerte sinken sogar, der Einzug in den Bundestag, den manch einer nach den 11 Prozent-Rekordwerten des Frühjahrs schon sicher geglaubt hatte, ist gefährdet. Auf die letzte Sonntagsfrage antworteten nur noch sechs Prozent der Befragten, dass sie bei der Bundestagswahl ihr Kreuz bei der Piratenpartei machen würden.

Die sinkenden Umfragewerte könnten damit zusammenhängen, dass die Piraten auch durch viele Pannen auf sich aufmerksam machten und es bisher nicht schafften, sich ein klares Profil zu geben. Klar, sie sind die mit der Netzkompetenz und dem Urheberrechts-Schwerpunkt. Aber haben sie einen eigenen, konkreten Plan für die Euro-Krise? Klar definierte außenpolitische Standpunkte? Fehlanzeige.

Dazu kommen die Nebenwirkungen ihres transparenten Politikstils. Da ist viel Geschrei auf Twitter, eine unbedachte Äußerung eines Parteimitglieds zieht tagelangen Spott und Schimpftiraden nach sich, sodass man jetzt schon auf eigens dafür einberufenen Konferenzen darüber diskutiert, wie man eigentlich miteinander umgehen sollte. Ein Parteitag, an dessen Ende ein ausgearbeitetes Programm steht, hat hingegen noch nicht stattgefunden. Bisweilen wirkt es, die Piraten müssten sich so viel mit sich selbst beschäftigen, dass ihnen gar keine Zeit und Energie mehr für wirkliche politische Arbeit bleibt.

Ein Jahr nach dem ersten großen Wahlerfolg der Piraten wollen wir hier im Ticker Bilanz ziehen: Haben sie sich gut geschlagen oder haben sie enttäuscht? Werden die Piraten ihre Skandale in den Griff bekommen? Werden sie als Mitmach-Partei funktionieren? Schaffen sie es, bis zur Bundestagswahl ein klares Programm zu entwerfen? Können sie die Wähler (und dich) mit ihren Themen begeistern?

Wo schippern die Piraten hin? Ist die nächste Anlegestelle der Bundestag oder segeln sie zurück in die Bedeutungslosigkeit?

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