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Soll die EU die Beitrittsgespräche mit der Türkei fortsetzen?

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"Es gibt natürlich Ereignisse. Auf der anderen Seite gibt es aber auch langfristige Interessen. Und zwar Interessen aufseiten aller Beteiligten." Dieses Politiker-Blabla ist nicht etwa ein Rätsel, das sich Guido Westerwelle ausgedacht hat. Er meint damit die Diskussion über die Fortsetzung der EU-Beitrittsverhandlungen der Türkei vor dem Hintergrund der aktuellen Proteste in Istanbul. 

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„Meist schweißt es die Partner eher zusammen, wenn sie gemeinsam die Depression überstehen”, sagt Dr. Gabriele Pitschel-Walz.

Illustration: Julia Schubert



Die EU-Außenminister diskutierten am Montag über die Fortsetzung der Beitrittsgespräche mit der Türkei. Mit einer Absage neuer Beitrittsverhandlungen hat zwar keiner von ihnen gedroht, die Frage, ob angesichts der Gewalt gegen die Demostranten auf dem Taksim-Platz die Verhandlungen noch gerechtfertigt sind und die Türkei überhaupt bereit sei, Teil des demokratischen „Friedensprojekts“ Europa zu werden, steht trotzdem im Raum. Neu ist diese Diskussion nicht. Das Argument, die Türkei sei nicht demokratisch genug, ist eine alter Einwand, den die aktuellen Ereignisse wieder gestärkt haben. In Anbetracht der Gewalt gegenüber den Protestierenden, empfinden Gegner des EU-Beitritts der Türkei eine Fortsetzung der Verhandlungen als unangemessen. Auf der anderen Seite würde man die Protestierenden aber im Stich lassen und sich die Situation in Istanbul weiter verschärfen, wenn die EU die Verhandlungen abbricht.

Was denkst du über die Situation in der Türkei? Sollen die Verhandlungen über ihren EU-Beitritt weitergehen? Reicht der Einfluss der EU, um die Situation der türkischen Bevölkerung zu verbessern? Oder soll Erdoğans Politik mit einem Verhandlungsstopp sanktioniert werden?

Text: simone-groessing - Foto: dpa

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