„Wozu brauchen wir Europa, außer für Geld?“

Vincent und Martin berichten die kommenden Wochen für uns aus Europa. Dieses Mal sind sie in Polen.
Von Martin Speer und Vincent-Immanuel Herr

Martin Speer und Vincent-Immanuel Herr.

Foto: Herr & Speer

Welche Orte wir besucht haben: Słubice und Warschau

Was wir erlebt haben: Leute auf der Straße befragt, eine NGO, das EU-Parlamentsbüro und einen Pierogi-Kochkurs besucht, an einer Stadtführung teilgenommen, mit politischen Denkerinnen und Denkern gesprochen

Was wir gelernt haben: Polen ist eine junge Demokratie, die immer noch auf dem Weg ist, sich selbst zu finden. Die Zivilgesellschaft ist lebendig, wachsam und kreativ. Geschlechtergerechtigkeit ist in der Regel (noch) kein vieldiskutiertes Thema. Die EU wird mehr als Zweck-, denn als Wertebündnis gesehen.

Der Satz, den wir nicht mehr vergessen werden: „To be a feminist is a shame“ (gesagt von einer jungen Feministin).

Nun geht sie los, unsere Europareise. Um kurz vor sieben Uhr morgens steigen wir in Berlin in einen Regional Express nach Frankfurt/Oder. Mit dabei: unsere großen Rucksäcke und die Neugier darauf, wie es Europa und seinen Menschen geht. Durch die Stadt laufen wir hinab zur Oder. Ein kleiner Grenzpfosten und Straßenschilder auf Polnisch sind die einzige Erinnerung, dass wir gerade Deutschland verlassen haben. Seit 2004 ist Polen Mitglied der EU – seitdem gibt es hier keine Grenzkontrollen mehr. Ein riesiges Privileg. Wir können uns beim besten Willen nicht vorstellen, warum irgendjemand wieder Grenzen innerhalb Europas hochziehen wollen würde.

Doch auch wenn die hoheitliche Grenze unsichtbar ist, die kulturellen, politischen und sozialen Unterschiede sind es nicht. Bisher wussten wir tatsächlich nicht so viel über Polen. Ein kurzer Stop in Warschau 2014 auf der letzten Interrailreise. Vincent war ansonsten noch einmal in Krakau – mit der Schule, um das ehemalige Vernichtungslager Auschwitz zu besuchen. Das ist es, was wir mit Polen verbinden: Der Zweite Weltkrieg und deutsche Grausamkeit. Als wir am nächsten Tag in Warschau eine Stadtführung machen, wird uns genau das vor Augen geführt. Die Altstadt ist wunderschön – allerdings ist sie vollkommen rekonstruiert worden. 1945, im Kontext des Warschauer Aufstandes, hatten Wehrmacht und SS die Stadt dem Erdboden gleichgemacht. Heute hier als Deutsche zu stehen und die Rekonstruktion, die übrigens Unesco Weltkulturerbe ist, zu bestaunen, löst zweierlei Emotionen aus: Ein Schuldgefühl für die deutschen Übergriffe und unzähligen Zerstörungen. Aber auch Dankbarkeit für die europäische Einigung. Denn heute können wir mit einem polnischen Stadtführer (der auch teilweise in Deutschland aufgewachsen ist) über diese Geschichte sprechen als etwas, das weit hinter uns liegt. Europa als Friedensprojekt – gerade für junge Leute, die nach dem Kalten Krieg aufgewachsen sind, ist das manchmal sehr abstrakt. Hier in der Warschauer Innenstadt spüren wir plötzlich, warum gerade die Friedenssicherung so wichtig und so eine Errungenschaft ist.

In verschiedenen Gesprächen, die wir mit Polinnen und Polen führen, lernen wir aber auch, dass die europäische Begeisterung sich in Grenzen hält. Ein wiederkehrendes Motiv in unseren Gesprächen ist, dass die EU für viele in erster Linie für wirtschaftlichen Aufschwung steht. Jan fasst die Stimmung vieler Landsleute so zusammen: „Wozu brauchen wir Europa, außer für Geld?“ Es sei ein Versäumnis polnischer Politik gewesen, dem EU-Beitritt nicht auch eine Ebene der gemeinsamen Werte und Ziele zu verpassen. Stattdessen geht es in puncto EU oft immer nur um Geld. Das zeigt sich auch in Zahlen. Zwar sagen rund 88 Prozent aller Polinnen und Polen, ihr Land profitiere von der Mitgliedschaft, doch die Zustimmung sinkt rasant, wenn es konkret wird. Soll Polen Flüchtlinge aufnehmen? 70 Prozent sagen nein. Soll Polen den Euro einführen? 72 Prozent sagen nein. 41 Prozent sind für mehr nationale Souveränität, während 31 Prozent sich ein starkes Brüssel wünschen.

 

Seit 2015 geht die PiS-Regierung hart gegen unabhängige Medien und die Justiz vor

Das nutzt auch die aktuelle Regierung von Recht und Gerechtigkeit (PiS) für sich aus und tut ihren Teil um eine ideelle Verbindung mit der EU – also alles, das über Fördersummen und Infrastrukturhilfe hinausgeht – auf Sparflamme zu halten. Tatsächlich gibt es die diffuse Angst, durch die EU die eigene polnische Identität zu verlieren. Das spielt der jetzigen Regierung in die Hände. Als wir hier mehr nachfragen, zeichnet sich uns ein ungewohntes Bild. Seit 2015 geht die PiS-Regierung hart gegen unabhängige Medien, Justiz und andere Ankerpunkte klassischer liberaler Rechtsstaatlichkeit vor. Der größte Widerstand dagegen scheint allerdings nicht von den Oppositionsparteien zu kommen, sondern aus der Zivilgesellschaft. Agnieszka, eine Aktivistin und Feministin, des Think-Tanks Krytyka Polityczna erzählt uns von zwei wichtigen Positivbeispielen. 2016 und 2018 debattierte die polnische Regierung über eine Verschärfung des Anti-Abtreibungsgesetz. Schnell formierte sich breiter zivilgesellschaftlicher Unmut, der als „Schwarzer Protest“ bekannt wurden und bei dem in schwarz gekleidete Frauen jeweils wochenlang auf die Straßen gingen. Es funktionierte. Das Gesetz wurde zumindest nicht verschärft – es bleibt aber eines der schärfsten Gesetze Europas zu dieser Sache.  

Ähnliches geschah, als die Regierung anfing, Richterposten am Obersten Gericht zu instrumentalisieren und einige Richterinnen und Richter sogar vorzeitig in den Ruhestand versetzt werden sollten oder wurden. Während dieser Eingriff einer Exekutive in die Judikative europaweit Aufsehen erregte, gingen vielen Polinnen und Polen sofort auf die Straße. Der bekannte US-Historiker Timothy Snyder sagt, Demokratie verteidigen beginnt bei den Institutionen. Die Menschen vor den Gerichten in Polen machten eindrücklich vor, wie das geht.

Während also einiges im Argen liegt in unserem Nachbarland, können wir von Polen auch viel lernen. Die aktiven Proteste und zivilgesellschaftliche Aktivität, die nicht nur in der Hauptstadt, sondern landesweit stattfindet, sind eine gute Blaupause der Demokratieverteidigung, von der sich Menschen rund um den Globus etwas abschauen können. Rechtsstaatlichkeit und Demokratie brachen in der Vergangenheit oft erst dann zusammen als die eigene Bevölkerung wegschaute und eingeschüchtert zu Hause blieb. Und das tun viele Polinnen und Polen ganz sicher nicht.

„Deutschland hat auch Fehler gemacht. Wir finden unseren Weg schon. Gebt uns etwas Zeit“

Tatsächlich ziehen wir aus den zwei Tagen in Polen und besonders Warschau noch ein weiteres Feedback: Politik braucht kluge Köpfe. Mehrfach hörten wir, dass die Stärke der Regierung in erster Linie auf der Schwäche der Opposition basierte. Ein Pole beschrieb uns das aktuelle politische System als „dumm und dümmer“ oder sogar „Zombie-ähnlich“ – mittelmäßige oder sogar unterqualifizierte Politiker führen die Debatten, denen eigentlich keiner wirklich zuhören will. Warum das so ist, fragen wir, schließlich gäbe es doch jede Menge bestausgebildeter und engagierter Leute? Die Antwort: Politik gilt bei vielen nach wie vor als korrupt. Dies mag auch ein Erbe der kommunistischen Erfahrung von vor der Wende sein: Wer in die Politik geht, tut das für den Eigennutz. Wegen solcher Perspektiven bleiben dann die besten (jungen) Leute der klassischen Politik fern. Doch genau hier schlummert die Gefahr: Wie soll ein Land vorankommen, wenn seine besten Köpfe nicht aktiv dort mitgestalten, wo die Macht sitzt: in den Parteien, dem Parlament, der Regierung?

Antoni beruhigt uns etwas und sagt: „Wir sind eine junge Demokratie, obwohl wir manchmal so behandelt werden, als seien wir schon ewig dabei gewesen. Deutschland hat auch Fehler gemacht. Wir finden unseren Weg schon. Gebt uns etwas Zeit.“

Das halten wir für ein gutes Schlusswort. Es ist einfach, von außen auf andere Länder zu zeigen und zu kritisieren – gerade wir Deutschen machen das gerne und häufig. Unser Besuch in Polen hat uns aber gezeigt, dass die Themen tiefer reichen, als es auf den ersten Blick erscheinen mag. Gute Lösungen zu finden ist nirgends einfach. Und auch wenn es richtig ist, klare Kante gegen Populismus zu zeigen, so sollte doch der erste Schritt in Europa das Kennenlernen des Anderen und seiner oder ihrer Sichtweise sein. Das nehmen wir mit zu unserer nächsten Station: die baltischen Staaten.

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