70 Prozent unserer Gesetze kommen von der EU! Das A bis Z zur Europawahl

Zum siebten Mal finden am Sonntag die Wahlen zum Europäischen Parlament statt. Sie sind wichtiger als viele denken. Unser A bis Z gibt auch in letzter Minute Überblick.
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Abgeordnete Bei der Europawahl werden 736 Sitze im EU-Parlament vergeben. Deutschland kriegt 99 und ist so die größte nationale Vertretung aller 27 EU-Staaten. Beteiligung Paradox: Während der Einfluss des Europäischen Parlaments auf die Politik in den einzelnen Nationen seit 30 Jahren steigt, ist die Wahlbeteiligung kontinuierlich von 62 Prozent (1979) auf 45 Prozent (2004) gesunken. C-Promis

Der Bekanntheitsgrad der deutschen Werbeträger zur Europawahl wird im Vergleich wohl noch niedriger ausfallen als die Wahlbeteiligung: In offiziellen TV-Spots des EU-Parlaments rufen

zur Wahl auf. Dolly Buster Die frühere Pornodarstellerin kandidierte bei der Europawahl 2004 für die Partei „Unabhängige erotische Initiative“ aus Tschechien – und scheiterte kläglich. EU-Profiler Für entscheidungsfaule Wähler ermittelt das Internet-Tool EU-Profiler automatisch diejenige Partei, die dem eigenen politischen Standpunkt am nächsten ist. Fernsehen Die Spots vor den Wahlen sind immer ein herrlicher Anlass für hübsches Fremdschämen. Bei den Filmchen der etablierten Parteien, die hier zusammengestellt sind, hält sich das Gefühl noch in Grenzen. Da aber insgesamt mehr als 32 Parteien auf dem Wahlzettel stehen, gibt es, keine Sorge, genug Anlass für Stirnrunzeln. Aber mehr dazu in diesem Text.


Gurkenkrümmung

Das Lieblingswort der EU-Kritiker bezeichnet eine Norm für die maximal zulässige Krümmung einer europäischen Gurke und gilt als Symbol für die Regulierungswut der EU. Heiße Luft Die SPD zog mit einer aggressiven Anti-Kampagne in den Wahlkampf. Kostprobe: „Heiße Luft würde DIE LINKE wählen“. Oder: „Dumpinglöhne würden CDU wählen“. Ob das hilft? Internet Das Informationsbüro des Europäischen Parlaments für Deutschland bietet, kann man sich auch gut vorstellen, den ordentlichsten Überblick zur Wahl. Die allfälligen WerWieWas-Fragen werden dort höchstamtlich beantwortet. JuLiVision Um den Soundtrack zur Europawahl zu finden, haben die Jungen Liberalen auf Youtube den JuLiVision Europasongcontest ins Leben gerufen. Der Siegertitel kommt von Claus-Peter Bensch und heißt "Mein Herz schlägt für Europa!". Klingelton Anlässlich der Europawahl bietet NRW-Europaminister Andreas Krautscheid (CDU) eine Pop-Version der Europa-Hymne zum kostenlosen Download aufs Handy an.


Legitimation Das Europäische Parlament wird als einziges EU-Organ direkt von den Bürgern der Mitgliedstaaten gewählt. Macht Der Einfluss des EU-Parlaments bei der Gesetzgebung soll inzwischen weit größer sein als der des Bundestages. Bereits mehr als 70 Prozent der deutschen Gesetze sollen auf Entscheidungen aus Straßburg und Brüssel basieren. Newropeans Das Netzwerk Newropeans möchte in diesem Jahr die erste gesamteuropäische Partei im EU-Parlament werden, die nicht nationalstaatlich organisiert ist. Oberparlamentarier Der derzeitige EU-Parlamentspräsident kommt aus Deutschland und heißt Hans-Gert Pöttering (CDU). Piraten

Insgesamt stellen sich 30 deutsche Parteien und politische Vereinigungen zur Wahl. Auch diesmal stehen einige Exoten wie die „Piratenpartei“ auf der Liste.


Quote Die Fünf-Prozent-Hürde gilt auch bei der Europawahl als entscheidende Quote für den Einzug ins Parlament. Residenz Sitz des Europäischen Parlaments ist Straßburg. Stimme Anders als bei der Bundestagswahl haben die Wähler bei der Europawahl nur eine Stimme für eine Partei. Türkei

Das Europaparlament nimmt Einfluss auf die Erweiterung der EU. Ob und wann die aktuellen Beitrittskandidaten Türkei, Jugoslawien, Kroatien und Mazedonien EU-Mitglieder werden, hängt somit auch vom Ausgang der Europawahl ab. U18 Das Mindestalter der Wahlberechtigten liegt in allen EU-Staaten bei 18 Jahren. Einzige Ausnahme: Österreich. Unsere Nachbarn lassen erstmals auch Jugendliche ab 16 an einem politischen Entscheidungsprozess teilhaben.


Verhältniswahl Die Europawahl erfolgt in Deutschland nach dem Prinzip der Verhältniswahl. Das heißt, dass jede Partei eine Kandidatenliste aufstellt und nach der Wahl so viele Kandidaten ins EU-Parlament entsendet, wie ihr verhältnismäßig an Prozenten zusteht. Wahlerinnerung Das deutsche Informationsbüro des EU-Parlaments bietet einen Erinnerungsdienst. Wer sich kostenlos online registriert, erhält rechtzeitig vor dem Wahltag eine Erinnerung per SMS oder E-Mail. XXX Mit der Europawahl 2009 feiert das EU-Parlament den 30. Geburtstag seiner Direktwahl. Y-Chromosom Männliche Abgeordnete sind auch im Europaparlament in der Überzahl. Nur etwa 30 Prozent der Sitze sind von Frauen besetzt. Zugpferde

Die prominentesten deutschen Kandidaten sind weiblich. Während die FDP wieder auf Silvana Koch-Mehrin setzt, schicken die Freien Wähler Gabriele Pauli ins Rennen. Für die CSU tritt unter anderem Monika Hohlmeier an.

Text: andreas-glas - Illustrationen: Christoph Rauscher

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