Stoibers Notizzettel

Die deutschen Parteien basteln gerade an der Erneuerung ihrer Grundsatzprogramme. Die SPD debattiert unter anderem darüber, was ein "vorsorgender Sozialstaat" ist und ob man die Finanz- und Kapitalmärkte regulieren kann. In der Summe geht es gerade darum, die traditionellen Ziele der Partei mit der Wirklichkeit in Einklang zu bringen. Die CSU knabbert derweil am gleichen Problem und hat diese Woche die Diskussion um das neue Grundsatzprogramm eröffnet. Auch hier geht es um den "Sozialstaat der Zukunft" und darum, "der Globalisierung ein menschliches Gesicht zu geben". Ideen und Vorschläge heißen die Parteien willkommen, die Gedanken sind sozusagen frei. Auch bei Edmund Stoiber. Wir dokumentieren exklusiv den Notizzettel, auf dem der bayerische Ministerpräsident und CSU-Vorsitzende erste Skizzen zum Grundsatzprogramm seiner Partei niedernotiert hat.
peter-wagner
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Illustration: Julia Schubert
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