Folter statt Völkerrecht: Genfer Konventionen helfen Terrorverdächtigen kaum

Die Exzesse im Foltergefängnis Abu Ghraib waren nicht nur das Werk sadistischer Soldaten. Im US-Militär wussten viele schlicht nicht mehr, nach welchen Regeln der so genannte Krieg gegen den Terror eigentlich zu führen war. Diese rechtliche Verwirrung hat US-Präsident Bush selbst gestiftet, als er 2002 verfügte, dass "keine der Genfer Bestimmungen für unseren Konflikt mit al-Qaida" gelte. Bush glaubte, dass alte Regeln des Völkerrechts nicht zu neuen Feinden passten, und so setzte sich vom Weißen Haus bis zum kleinsten Soldaten der Irrglaube fort, dass Amerika bei verdächtigen Muslimen durchaus fester zupacken könne.
jan-stremmel

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