Der Jahresbericht von Amnesty International: Costa Rica schlägt alle

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Angestrichen: Besonderes: kein Eintrag im ai-Jahresbericht 2006 Wo steht das denn? : Im Amnesty-International-Fußballquartett auf der Quartett-Karte für Costa Rica. Die Menschenrechtsorganisation ai hat am Dienstag ihren Jahresbericht 2006 veröffentlicht und will mit dem Fußballquartett darauf aufmerksam machen, dass fast alle Länder, die an der WM teilnehmen, auch im ai Jahresbericht gerügt werden. Einzige Ausnahme: Costa Rica. Menschenrechte scheinen hier besonders hoch gehalten zu werden. Costa Rica ist die einzige WM-Nation, die bereits 1877 die Todesstrafe abgeschafft hat. Danach folgen Ecuador im Jahr 1909, die Schweiz 1942 und Deutschland im Jahr 1949. Deutschland wird auf der Quartett-Karte übrigens wegen der Aufweichung des im Völkerrecht verankerten absoluten Folterverbots und der deutschen Abschiebepraxis gerügt. Die schlimmsten Fußballquartett-Länder sind Iran und Saudi-Arabien.

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Illustration: Julia Schubert

Im ihrem Jahresbericht 2006 rügt die Menschenrechtsorganisation vor allem, dass im Kampf gegen den Terrorismus die Menschenrechte oft auf der Strecke blieben, und viele Regierungen juristische Prinzipien fallen ließen. Vor allem England kommt hierbei auf der Quartett-Karte schlecht weg. Erneut forderte ai aber auch die sofortige Schließung des amerikanischen Gefangenenlagers Guantánamo auf Kuba. „Gewalt züchtet Gegengewalt und trägt nur dazu bei, die Spirale des Terrorismus weiter zu schrauben“, sagte die deutsche ai-Generalsekretärin Barbara Lochbihler am Dienstag in Berlin. Das Jahr 2005 habe aber auch gezeigt, dass immer mehr internationale und nationale Gremien sowie Regierungen diese Meinung teilen. „Wir werten es als eine wichtige und positive Entwicklung, dass 2005 die Vereinten Nationen, der Europarat, das EU-Parlament und auch führende Politiker und Personen des öffentlichen Lebens sich offen für eine Schließung des Gefangenenlagers Guantánamo ausgesprochen haben.“ In dem Lager werden nach Informationen von Amnesty annähernd 500 Terrorverdächtige ohne Anklage und Prozess festgehalten. Darüber hinaus appellierte sie an alle Regierungen, das Folterverbot nicht auszuhöhlen. Dazu gehöre auch, dass illegale Gefangenentransfers der CIA über Europa verboten werden und sich deutsche Sicherheitsdienste im Ausland von Gefangenenfolter distanzieren. Die Bundesregierung dürfe nicht zum „Profiteur von Folter“ werden. Nach Angaben von Amnesty wurden im vergangenen Jahr Menschen in 104 Staaten gefoltert und in 53 Ländern zum Tode verurteilt. Der neue UN-Menschenrechtsrat muss nach Ansicht von Amnesty dafür Sorge tragen, dass die Menschenrechte überall gleich respektiert werden – „ob in Darfur oder Guantánamo, in Tschetschenien oder China“ Hier kannst du das Quartett runterladen.

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