"Lasst Euch nicht unterdrücken"

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Angestrichen: Das Internet ist der neue Schauplatz im Kampf um Menschenrechte. Regierungen greifen mit Hilfe einiger der größten IT-Firmen der Welt stark in die Meinungsfreiheit ein. Wo steht das denn? Auf der Kampagnenhomepage Be irrepressible , mit der die britische Sektion von Amnesty International (ai) gegen weltweite Zensurmaßnahmen im Internet mobil macht. Die Menschenrechtsorganisation rief am Sonntag Internetbenutzer weltweit dazu auf, eine Petition zu unterschreiben. Darin werden Regierungen und Unternehmen aufgefordert, sicherzustellen, dass das Internet ein Medium der politischen Freiheit und nicht der Unterdrückung ist. Zudem sollten Unternehmen nicht länger bei der Unterdrückung von unliebsamen Äußerungen mithelfen.

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Illustration: Julia Schubert

Länder, aus denen immer wieder Berichte über Internetzensur bekannt werden, sind laut ai vor allem China, Vietnam, Tunesien, Iran, Saudi Arabien und Syrien. Gerade China ist in den letzten Monaten immer wieder in die öffentliche Kritik geraten, weil Menschen verhaftet werden, die online ihre Meinung sagen. Dabei wurde auch Firmen wie Microsoft, Yahoo und Google mehrfach vorgeworfen, Profitstreben über Menschenrechte zu stellen und chinesischen Behörden dabei zu helfen, Internet-Angebote zu zensieren oder sogar E-Mail-Daten weitergeleitet und so die Strafverfolgung chinesischer E-Mail-Benutzer erleichtert zu haben. Yahoo musste wegen derartiger Vorwürfe sogar schon vor dem amerikanischen Kongress erscheinen. ai fordert auf der Kampagnenhomepage deshalb auch dazu auf, sich mit Briefen und Emails an Yahoo und chinesische Behörden für die Freilassung des chinesischen Journalisten Shi Tao einzusetzen. Shi Tao wurde 2004 zu zehn Jahren Haft verurteilt, weil er eine regierungskritische Mail in die USA geschickt hatte. Ihm wird zur Last gelegt, mit Nutzung des E-Mail-Dienstes von Yahoo chinesische „Staatsgeheimnisse an ausländische Stellen“ weitergeleitet zu haben. Darüber hinaus werden auf der irrepressible-Website Fragmente von blockierten Websites veröffentlicht und Nutzer dazu aufgerufen, diese in ihren Weblogs zu veröffentlichen, um so die Zensur sichtbar zu machen und gleichzeitig zu umgehen. Die Menschenrechtsorganisation bietet dafür sogar ein Nachrichtenfenster zum Einbauen in den eigenen Blog oder die eigene Webseite an. Jedes Mal, wenn die eigene Homepage neu geladen wird, erscheint in diesem Fenster eine neuer Inhalt aus der Amnesty-Datenbank für zensierte Webseiten. Den „Be irrepressible“-Aufruf haben mittlerweile schon über 17 000 Menschen unterzeichnet. Im November, wenn die Vereinten Nationen mit Regierungen und Unternehmen die Zukunft des Internets diskutieren werden, will die Menschenrechtsorganisation die unterschriebene Petition der UNO präsentieren.

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