Bei den beiden Buchstaben EU denken viele an Brüssel und an Beamte. Die verordnen irgendwas und geben irgendwem Geld. Was genau die EU-Kommission in Brüssel macht? Bei der Eurobarometer-Umfrage im Juli 2005 konnten 70 Prozent der Befragten darauf keine Antwort geben. Damit sich das ändert, gibt es seit etwa einem halben Jahr die Transparenzinitiative.
kathrin-ruther
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Angeregt hat die „European Transparency Initiative“ Siim Kallas, Vizepräsident der Europäischen Kommission. Oberstes Ziel: Brüssel soll transparenter werden. Der EU-Bürger soll erfahren, wer Gemeinschaftsfördergelder erhält, welchen Einfluss Lobbys haben und welche berufsethischen Regeln eigentlich für Beamte der Europäischen Institutionen gelten. Am Mittwoch stellt die EU-Kommission dazu ein Diskussionspapier vor, auch Grünbuch genannt.
„Meist schweißt es die Partner eher zusammen, wenn sie gemeinsam die Depression überstehen”, sagt Dr. Gabriele Pitschel-Walz.
Illustration: Julia Schubert
Illustration: dirk-schmidt
In Grünbüchern sammeln die EU-Kommissare Ideen und Fragen zu einem bestimmten Thema. Die Mitteilung dient als Diskussionsgrundlage in der öffentlichen Debatte. Organisationen und Einzelpersonen sollen sich dadurch angesprochen fühlen und die Möglichkeit erhalten, an den jeweiligen Konsultationen teilzunehmen.
Auf der Seite Ihre Stimme in Europa werden solche Beratungen zusammengestellt. Außerdem darf jeder EU-Bürger bis zu einem bestimmten Datum Stellungnahmen an den zuständigen Kommissar schicken, Post- und Emailadresse werden im Grünbuch angegeben.
Im Idealfall folgt auf ein Grünbuch ein Weißbuch, das konkrete Vorschläge für bestimmte Politikbereiche enthält und aus dem Richtlinien oder Gesetze resultieren können. Im Februar erschien das Weißbuch über eine europäische Kommunikationspolitik.
Auf der Hompage der Europäischen Union findet man
Grünbücher, die seit 1984 veröffentlicht wurden.
