Böhmermann vs. Erdogan: Gewonnen hat die Satire

Sie hat mal eben ein überkommenes Gesetz geändert.
Kommentar von Lena Jakat
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Jan Böhmermann hat, wenn auch unabsichtlich, den Schah-Paragrafen gekippt.

Foto: Ben Knabe/dpa

Ausatmen. Kollektives Puh. Das tagelange Schnappatmen ist vorbei, das politische Statement, auf das sich in den vergangenen Tagen das gesamte Erregungspotenzial der Republik konzentriert hatte, ist raus, ist verlesen, vernommen und verbreitet. "Im Ergebnis wird die Bundesregierung im vorliegenden Fall die Ermächtigung erteilen“, verkündete die Bundeskanzlerin am Mittag. Heißt: Gegen Jan Böhmermann können strafrechtliche Ermittlungen beginnen. Eine Niederlage also für die Freiheit der Satire in Deutschland? Nicht ganz, denn dann sagte Merkel noch, dass der Paragraf 103 StGB  "für die Zukunft entbehrlich" sei.

  • Beim Durchatmen dann die Erkenntnis: Ein deutscher Satiriker schreibt ein Gedicht über den türkischen Staatspräsidenten und zwei Wochen später kündigt die Bundeskanzlerin an, ein Gesetz zu ändern. Das ist schon ein Ding.

Der "Schah-Paragraf" soll verschwinden, jener überkommene Straftatbestand, der der Beleidigung von Präsidenten, Premierministern, Königen und Diktatoren mehr Gewicht gibt als der Beleidigung von allen anderen. Dieser Paragraf 103, der Majestäten über Menschen stellt, soll nun noch in dieser Legislaturperiode abgeschafft werden.

Das hätte sich vermutlich nicht einmal Böhmermann träumen lassen, als er vor zwei Wochen seine gereimte „Schmähkritik“ in Richtung Ankara vortrug. Es war ein kleines, böses, manche sagen rassistisches, manche sagen albernes, Gedicht. Die Debatte drehte sich erst um die Reime selbst, erfasste dann Böhmermann und seine angebliche Geltungssucht, ging dann um die Gretchenfrage der Kunstfreiheit, dann um die EU-Flüchtlingspolitik und stellte schließlich die Macht der Kanzlerin infrage. 

„Was will man mehr von Satire, als dass sie Debatten auslöst?“, konnte man an diesem Punkt fragen. Oder es konnte einem in diesem klickibunten Erregungskarussel  ein bisschen schwindlig werden. Fast entstand der Eindruck, dass es sogar Böhmermann selbst ein bisschen schwindlig geworden war. War dieses kleine Gedicht das alles wert? Die Tagesthemen-Minuten, die Talkshow-Runden, die Verhandlungen zwischen Auswärtigem Amt, Justizministerium, Innenministerium und Kanzleramt, all die Zeit von Politikern, die vielleicht tatsächlich Besseres zu tun hatten?

Ob sein Gedicht das alles wert war, kann Böhmermann für sich persönlich vielleicht erst am Ende des juristischen Verfahrens beantworten. Für Satiredeutschland lässt sich jetzt schon sagen: Aber wie! Geltendes Recht in Deutschland soll geändert, ein umstrittener Paragraf abgeschafft werden. Damit hat Satire mehr bewegt, als man es ihr in Deutschland je zugetraut hätte. Da wäre – ausatmend – eigentlich ein Jauchzer angebracht.

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