AfD wählt sich im Ludwigshafener Stadtrat selbst aus dem Hauptausschuss

Weil sie versehentlich für die SPD stimmt.

Im Zweifel hilft der Videobeweis. Das wird nicht nur bei Fußballspielen so gemacht, sondern auch in Ludwigshafener Stadtrats-Sitzungen. Denn dort hatte sich die AfD versehentlich selbst aus dem Hauptausschuss gewählt.

Bei der ersten Sitzung des neu gewählten Stadtrats am Montag waren zwei von acht AfD-Mitgliedern entschuldigt. Als es um die Wahl zur Besetzung des Hauptauschusses ging, stimmten die anwesenden sechs allesamt versehentlich für den Wahlvorschlag der SPD. Oberbürgermeisterin Jutta Steinruck (SPD) wollte daraufhin erneut abstimmen lassen. Doch die Mehrheit der Mitglieder des Stadtrats stimmte gegen eine Wahlwiederholung, die CDU enthielt sich. Damit hat die AfD keinen Sitz im Hauptausschuss.

Um den Vorgang zu belegen, wurde zum ersten Mal der Videobeweis eingesetzt, denn die Sitzungen werden neuerdings aufgezeichnet. Und der zeigt: Die AfD hat sich tatsächlich selbst abgewählt. „Damit wird die Stadt Ludwigshafen in die Geschichte eingehen“, scherzt Bürgermeisterin Jutta Steinruck. Und auch auf Twitter amüsierte man sich über den Fehler der AfD-Mitglieder in Ludwigshafen:

Gar nicht lustig fand das Ganze der AfD-Fraktionssprecher Pascal Bähr. Noch während der Sitzung gestand er den Fehler ein. Er beschwerte sich über die fehlende Rücksichtnahme auf Neulinge im Gremium, zuvor habe man schließlich über konstruktiven und fairen Umgang miteinander gesprochen. Das ist in der Aufzeichnung der Versammlung zu sehen, die auf Youtube live übertragen wurde. Auf Anfrage hat die Bürgermeisterin Jutta Steinruck den Vorfall bestätigt und erklärt: „Wichtig ist mir als Oberbürgermeisterin, dass alle Fraktionen in der Zukunft ihren jeweiligen Beitrag zu einer konstruktiven Zusammenarbeit für Ludwigshafen leisten.“

fsk