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Der Landesverband der Jungen Alternative Niedersachsen hat sich aufgelöst.

Daniel Kalaene / dpa

Nachdem im September die Bundesländer Niedersachsen und Bremen damit begannen, die jeweiligen Landesverbände der „Jungen Alternative“ (kurz: „JA“) vom Verfassungsschutz beobachten zu lassen, hat die AfD den Landesverband Niedersachsen nun aufgelöst.

In Niedersachsen traf sich am Sonntag ein zu diesem Thema extra einberufener Bundeskongress der AfD, um über die Zukunft des Jugendverbandes abzustimmen. Mit einer Zweidrittelmehrheit entschlossen sich die Stimmberechtigten dazu, den Landesverband der Jungen Alternative Niedersachsen mit etwa 120 Mitgliedern aufzulösen. Der Bundesvorsitzende der Jungen Alternativen, Damian Lohr, begrüßte die Entscheidung und schrieb in einer Mitteilung, er nehme sie mit „Erleichterung zur Kenntnis“.

Manche empfinden die Auflösung als „Einknicken vor dem Verfassungsschutz“

 

Vorausgegangen war unter anderem die Absetzung des ehemaligen niedersächsischen Landesvorsitzenden Lars Steinke im vergangenen August. Auf Facebook hatte er den Hitler-Attentäter von Stauffenberg als „Verräter“ und „Feigling“ beschimpft. Steinke musste kurz darauf sein Amt abgeben. Anfang September folgte dann die Beobachtung des Landesverbandes der Jungen Alternativen durch den niedersächsischen Verfassungsschutz.

Daniel Wriedt, ein Mitglied des Vorstandes der ehemaligen Jungen Alternative Niedersachsen, erklärt: „Einige beurteilen die Auflösung als richtigen und konsequenten Schritt, andere empfinden sie als ,Einknicken‘ vor dem Verfassungsschutz.“

Auch was die Absetzung Steinkes betrifft, sei man geteilter Meinung. Arbeitsmoral und Arbeitsklima seien unter Steinkes Vorsitz jedoch „immer hervorragend gewesen.“ Dabei spreche er aber nicht als Sprecher für den Verband, sondern als Privatperson.

Die Entscheidung des Verfassungsschutzes sei „nicht nachvollziehbar“

Auf der Homepage der Jungen Alternative kann man unter „neueste Beiträge“ einen Text des Bundesvorsitzenden Damian Lohr vom dritten September lesen. Er knüpft in dieser Meldung seine eigene Personalie an die „Abgliederung“ der Landesverbände Niedersachsen und Bremen. Die Entscheidung des Verfassungsschutzes sei für die Junge Alternative jedoch nicht nachvollziehbar, da man gegen verfassungsfeindliche Tendenzen wie im Fall Lars Steinke bereits vorgegangen sei.

Dass die AfD riskiert, vom Verfassungsschutz beobachtet zu werden, hat ein von der Partei selbst in Auftrag gegebenes Gutachten bestätigt. In verschiedenen Bundesländern überlegt der Verfassungsschutz gerade, ob er Parteimitglieder wegen verfassungsfeindlicher Tendenzen oder der Nähe zu rechtsextremen oder islamistischen Gruppierungen beobachten soll. In einer Pressekonferenz am Montag nannte Parteichef Jörg Meuthen die Überlegung, die Partei vom Verfassungsschutz beobachten zu lassen, „politisch motiviert“ und wies sie zurück. 

Auch eine neue Organisation wird weiter beobachtet werden

Wie genau sich die Junge Alternative in Niedersachsen nun neu organisiert, ist nicht bekannt. Für Anfang des nächsten Jahres ist eine Neugründung geplant. Maren Brandenburger, die Präsidentin des Verfassungsschutzes Niedersachsen, sagte zu jetzt, auch im Falle einer Neugründung des Landesverbandes müsse man die Strukturen weiterhin im Auge behalten. „Zu beobachten, wie bestimmte Personen eine Organisation weiterführen und was sie von den ehemaligen Strukturen und Inhalten übernehmen, ist eine unserer Aufgaben und vom gesetzlichen Auftrag gedeckt.“

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