Polizisten in Cottbus sollen riesiges rechtsextremes Kürzel gemalt haben

Nachdem bereits in der vergangenen Woche eine Gruppe von Polizisten Schlagzeilen gemacht hat, weil sie im brandenburgischen Cottbus vor einem rechten Symbol für ein Foto posiert hat, nimmt der Fall nun eine weitere Wendung. Das Foto hatte für Aufregung in sozialen Netzwerken gesorgt. Auf der Wand hinter den Polizisten war darauf ein Krebs-Symbol zu sehen, das dem Stadtwappen von Cottbus entlehnt ist und auch von Rechtsextremen in der Lausitz benutzt wird. Daneben stand der Schriftzug „Stoppt Ende Gelände!“. Damit verstießen die Bereitschaftspolizisten der Polizei zufolge gegen das Neutralitätsgebot.

Aktivist*innen der radikalen Umweltschutz-Gruppe „Ende Gelände“, gegen die sich das Graffito richtete, haben das Bild auf Twitter geteilt – mit der Frage: „Was ist eigentlich bei euch los, Polizei Brandenburg?“

Daraufhin sollten die neun Männer, gegen die in Folge des Fotos ein Disziplinarverfahren eingeleitet wurde und die von dem Einsatz gegen die Demonstrant*innen von „Ende Gelände“ abgezogen wurden, das Graffito am Donnerstag übermalen. Die Polizisten sollen sich der Polizei Brandenburg zufolge telefonisch gemeldet haben, dass die Farbe nicht gereicht habe. Tags darauf wurde jedoch festgestellt, dass die Gruppe nicht nur den Schriftzug nicht komplett übermalt und den Krebs stehen gelassen hatte, sondern wohl auch noch aus den übrigen Buchstaben „DE“ ein „DC“ gemacht hatte. Dabei steht das „DC“ nach Angaben eines Polizeisprechers für die rechtsextreme Gruppe „Defend Cottbus“.

Zuerst war nicht sicher, ob die Buchstaben vielleicht erst nach dem Abrücken der Gruppe verändert worden waren. Das sei die „Gretchenfrage“, sagte Torsten Herbst, Pressesprecher der Polizei Brandenburg, im Gespräch mit jetzt: Haben die Beamten die Botschaft verstärkt? Inzwischen sei die Beweislage dafür recht eindeutig.

Zum einen hatte man auf dem Handy eines Beamten ein Foto des bereits veränderten Schriftzuges gefunden – aufgenommen noch am späten Donnerstag, so Herbst. „Es ist völlig klar, dass die abgefahren sind und das stand schon an der Mauer.“ Außerdem haben Ermittler am Montag in einer Liegenschaft der Polizei in Cottbus Reste einer Farbe gefunden, die möglicherweise für das vom Einsatzführer angeordnete Überstreichen genutzt wurde.

Das Disziplinarverfahren wurde nun noch ausgeweitet und zusammen mit der Staatsanwaltschaft wird geprüft, ob es sich hier auch um ein strafrechtlich relevantes Verbrechen handelt. Für die nächsten drei Monate wurden die neun Männer getrennt in andere Regionen versetzt. In den kommenden Wochen sei noch nicht mit einem Ergebnis des Disziplinarverfahrens zu rechnen, so Herbst.

mpu