Hamburg: Das Wahllokal von Michel Arriens war nicht barrierefrei

Eine Wahl ist kein Sonntagsspaziergang. Zumindest nicht für Michel Arriens. Er ist kleinwüchsig und konnte das ihm zugewiesene Hamburger Wahllokal am Sonntag aus diesem Grund nicht betreten. Eine Treppe war im Weg, das Gebäude hatte keinen Aufzug. Deswegen musste sich der Vorsitzende und Pressesprecher des Bundesverbands Kleinwüchsiger Menschen am Ende mit einem Stuhl und Pappkarton zufriedengeben. Danach macht er seinem Ärger auf Twitter Luft. Sein Tweet dazu wurde mittlerweile schon mehr als 2000 Mal retweetet. 

jetzt: Drei Stunden hat es gedauert, bis du dein Kreuz setzen konntest. Was war da los?

Michel Arriens: Als ich vor Ort bei meinem Wahllokal war, konnte ich nicht in das Gebäude rein, weil es nur eine Treppe gab. Die komme ich aber nicht selbstständig hoch. Der Hausmeister des Gebäudes sagte, es gebe leider keinen Aufzug. In einer öffentlichen Einrichtung, einer Schule, das muss man sich mal reinziehen. Bei meinem Wahllokal hieß es dann, man könne keine Lösung finden. Deshalb wurde ich zum Bezirksamt in die Innenstadt geschickt. Dort durfte ich aber nicht wählen. Vom Bezirksamt Mitte wurde ich wieder zurückgeschickt zu meinem Wahllokal. Insgesamt bin ich drei Stunden lang bei Kälte und Regen durch Hamburg getourt. 

Und dann kamen sie mit diesem Stuhl raus, um für mich einen Tisch zum Wählen zu bauen. Der war sofort vollgeregnet. Dann kamen sie mit diesem Pappkarton, der glaube ich auch drinnen steht. Die Kombination aus beidem war schwierig, weil hinter mir Menschen vorbeigelaufen sind. Hätten die es darauf angelegt, hätten sie wissen können, was ich wähle. Eine geheime Wahl war für mich deshalb nicht möglich.

Wie sind deine Wahlunterlagen in die Urne gekommen?

Die Urne darf das Wahllokal nicht verlassen. Dann bot mir eine der Wahlhelfer*innen an, dass sie die Unterlagen an sich nimmt und für mich in die Wahlurne steckt. Ob das legal ist, weiß ich nicht, sie ist ja eigentlich nicht meine bestellte Vertreterin oder so. Aber was blieb mir anderes übrig? Für mich ist Nichtwählen keine Option. Ich weiß nicht, ob meine Unterlagen angekommen sind. Ich hoffe es sehr, aber ich kann es nicht bezeugen. Ich war nicht dabei. Auch wenn ich ihr nichts Böses unterstellen will.

Wieso wurde dir kein barrierefreies Wahllokal zugeteilt?

Das Wahllokal wird nicht nach Behinderung oder keiner Behinderung zugeteilt, sondern entsprechend des Wohnorts. Man kann dann einen Antrag stellen, um in einem anderen Wahllokal wählen zu dürfen. Das habe ich nicht gemacht, weil ich den zusätzlichen Aufwand, den ein Mensch ohne Behinderung nicht hat, nicht einsehe. Sollte ich als Mensch mit Behinderung immer für alles kämpfen müssen? Oder sucht man die Lösung auf systemischer Ebene? Und dann wäre die Lösung: Hundert Prozent barrierefreie Wahllokale. Oder zumindest mobile Wahlurnen vor allen nicht-barrierefreien Wahllokalen. 

„Es ist nicht meine Aufgabe, mich zu optimieren“

Warum keine Briefwahl? 

Ich habe ein Recht darauf, vor Ort zu wählen. Ich möchte mich bis zur letzten Minute informieren können und darauf reagieren können, wie sich Parteien und Politiker*innen verhalten. Das kann ich nicht, wenn ich einfach nur Briefwahl mache. Es ist vollkommen okay, dass es das als Alternative gibt, aber es darf für Menschen mit Behinderung nicht alternativlos sein. 

Was sagst du zu den Kommentaren einiger Twitter-User*innen, du hättest dich auch reintragen lassen können? 

Ich bin ein erwachsener Mensch, ich wiege 45 Kilo und ich habe ein Recht darauf, nicht getragen zu werden. Genau wie jeder andere Mensch auch. Ich möchte nicht an einem verregneten Tag von fremden Menschen aalglatte Treppenstufen hochgetragen werden. Das ist nicht nur gefährlich, sondern auch eine Frage der persönlichen Würde. Es ist nicht meine Aufgabe, mich zu optimieren. Ich muss mich auf nichts einlassen, was für mich eigentlich nicht cool ist. Es geht darum, das System so anzupassen, dass jeder Mensch an ihm teilhaben kann. 

Wie fühlt man sich nach so einem Tag?

Ich konnte gestern keinen Tatort gucken, das fand ich sehr suboptimal. Aber ganz ehrlich, ich freue mich nicht darüber, diskriminiert zu werden. Ich kann mir ein Leben, in dem ich nicht ständig vor Treppen stehe, sehr gut vorstellen. Ich bin aber in diesem Körper geboren. Also gibt es zwei Optionen: Entweder ich schaffe es, eine barrierefreie Umwelt zu kreieren, oder ich ergebe mich dieser Situation. Ich habe mich für ersteres entschieden. 

Was hat Inklusion mit Demokratie zu tun?

Behindern ist heilbar, meine Behinderung nicht. Wir brauchen einen komplett barrierefreien Wahlprozess – für alle, für Blinde, Gehörlose und Menschen mit Lernschwäche. Ansonsten haben wir keine echte repräsentative Demokratie, weil nicht alle teilhaben und mitgestalten können. Das heißt nicht, dass jeder wählen muss, aber es muss jeder wählen können. Und es muss jeder so wählen können wie jeder andere Mensch auch. Wenn die einzige Option für mich ist, nicht zum Wahllokal zu gehen, bin ich ausgeschlossen von einem der wichtigsten Instanzen unseres deutschen Staatsgefüges. Nur ein Viertel der Wahllokale in Hamburg sind barrierefrei. Das war vorhersehbar.