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Bundesländer führen höheres Bußgeld für Menschen ohne Maske im ÖPNV ein
„Vielleicht eine sinnvolle Lektion für 'Nacktnasen' und Maskenmuffel“

Am vergangenen Samstag in Berlin: 17 000 Menschen demonstrieren. Sie bezeichnen sich selbst als „die zweite Welle“, fordern „Stop den SpahnSinn“ und vor allem: Die meisten tragen keine Masken. Die Polizei stellte Strafanzeige gegen die Veranstalter, weil gegen die Hygieneregeln verstoßen worden sei. Damit das zumindest in Bus und Bahn nicht mehr so einfach passieren kann, verschärfen nun einige Bundesländer die bereits bestehende Maskenpflicht im ÖPNV. In Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen soll es demnächst 150 Euro kosten, ungeschützt mit den Öffis unterwegs zu sein, auch die Regierung von Schleswig-Holstein kündigte an, Bußgelder einzuführen. Die Deutsche Bahn will hingegen Maskenverweigerer*innen zukünftig vor die Tür setzen.
Ganz neu ist das mit den Bußgeldern nicht. In Bayern etwa sieht der Bußgeldkatalog bereits 150 Euro vor, in Berlin gibt es sogar eine Schwankung von 50 bis 500 Euro. Dass der Versuch der Landesregierungen, Ansteckungsrisiken in öffentlichen Verkehrsmitteln zu vermindern, wichtig ist, zeigt alleine schon die Menge an Menschen, die sie nutzen. Der Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg etwa hat in den vergangenen Jahren im Schnitt täglich 4,3 Millionen Personen transportiert. Diese Zahl mag gerade weit niedriger sein, durch Homeoffice und Menschen, die in der Pandemie lieber zum Rad greifen. Aber gerade wenn das Wetter schlecht ist, sitzen die Menschen auch jetzt oft dicht an dicht in Bus und Bahn.
Auf Twitter äußerten sich viele Menschen zu der Erhöhung der Bußgelder - und nicht alle sind der gleichen Meinung. Neben den üblichen Verschwörungsmythen gab es auch andere Kritik an dem Konzept: etwa, inwiefern es sinnvoll sei, Strafen einfach zu verschärfen, anstatt zu versuchen, die bestehenden Regeln erst einmal so durchzusetzen. Ein anderer Vorschlag: Geldstrafen so gestalten, dass sie jedem weh tun.
Die geplante Verschärfung der Regelungen zur #Maskenpflicht im #ÖPNV in #NRW klingt wie die neueste Episode der beliebten Reihe "Lieber einfach den Straf-/Bußgeldrahmen verschärfen als die bestehenden Regeln auch tatsächlich durchsetzen".
— Andreas Blohm (@AndreasBlohm) August 5, 2020
Der Umgang mit #Maskenpflicht-Verweigerern könnte so effektiv sein:
— Tessa 😷 Taubenschlag (@Aenigmea) August 5, 2020
▫️Rauswurf aus dem Laden bzw. an nächster Station
▫️Saftiges Bußgeld schon beim 1. Verstoß
▫️Anzeige wegen versuchter schwerer Körperverletzung (aufgrund potentiell tödlicher Gefährdung)
ZACK, Problem gelöst. https://t.co/7YNMZynbL2
Wieso werden Strafen nicht prozentual am gehalt bemessen?
— inFamous (@in_Famou5) August 5, 2020
Nein 150 euro strafe für alle.
Leute mit 10000 netto im Monat juckt das 0.
"einfach dran halten"
Schon klar. Aber trotzdem wäre es andersrum einfach fairer! Die strafen müssen für alle gleich weh tun. #Maskenpflicht
Andere dagegen lobten die Maßnahmen-Verschärfungen als „sinnvoll“. Es gehe hier schließlich um den „Schutz des Gemeinwohls“. Und natürlich konnte sich so manch eine*r auch nicht den nächstbesten gehässigen Kommentar verkneifen.
Gerade im Radio gehört, dass ein Verstoß gegen die Maskenpflicht im #ÖPNV demnächst 150€ kosten soll. Vielleicht eine sinnvolle Lektion für "Nacktnasen" und Maskenmuffel #nrw
— Martin Gansel (@Martin_Gansel) August 5, 2020
Richtig so!!!! Denn entgegen der Behauptung der rechtsextremen Aluhütler Pseudodeutsche #Covididioten #Coronaleugner #Maskenverweigerer ist die #Maskenpflicht kein Verstoß gegen die Grundrechte sondern ein notwendiges Übel zum Schutz des Gemeinwohls.
— DieBloggerin (@tessa_kunzmann) August 5, 2020
Dass Kunden des #ÖPNV bei Missachtung der #Maskenpflicht €150 Strafe zahlen müssen, halte ich für eine richtige Entscheidung, die zur Eindämmung des #Coronavirus beiträgt
— Michael (@_iguelreyes) August 5, 2020
Aber das ist so schade, wenn ich jemanden im #öpnv ohne Maske sehe macht mir das Angst. Ich möchte doch nur gesund bleiben, nichts weiter 😢
— Nik (@Braggelmann13) August 5, 2020
Ich bitte darum, damit man mal wieder wohin fahren kann.#Maskenpflicht #NRW #Niedersachsen https://t.co/xmADapqgMZ
— Landgans (@Landgans) August 5, 2020
Im Gegensatz zur aktuell ebenfalls laufenden Debatte über die Maskenpflicht in Schulen, die in NRW auch gerade angekündigt wurde, läuft die ÖPNV-Debatte bisher eher zahm ab. Und am Ende fragen sich auch Menschen, warum man diese Debatte dann überhaupt so führen muss.
Ist es nicht traurig, dass man Bußgelder braucht, damit der #Maskenpflicht immer noch nachgegangen wird?
— Rae 🍑 (@Flusswoelfin) August 5, 2020
Wir halten uns nicht dran, weil wir damit ganz einfach unsere Mitmenschen schützen. Oh nein. Wir halten uns daran, weil es sonst vielerorts Geld kostet 🙄








mpu