Iran: Proteste gegen Führung der islamischen Republik

In Iran verschärft sich die Lage. Tausende vor allem junge Menschen gehen auf die Straße, um gegen die Regierung zu protestieren. Hintergrund ist der Abschuss eines Passagierflugzeugs durch iranische Milizen. Dabei kamen 176 Menschen ums Leben, vor allem Iraner*innen.

Die Demonstrierenden kritisierten, dass die Regierung zuerst tagelang vertuscht hatte, dass sie das Flugzeug abgeschossen hatte. Die Revolutionsgarden sagten zwei Tage nach dem Abschuss schließlich, die Maschine sei inmitten der militärischen Konfrontation mit den USA versehentlich als feindlicher Marschflugkörper eingestuft und dann abgeschossen worden. Zuvor hatten die Behörden von einem technischen Defekt gesprochen.

Das macht die Menschen nur noch wütender. Und viele ziehen Konsequenzen: Die einzige olympische Medaillengewinnerin Irans, Kimia Alisadeh, hat das Land inzwischen verlassen und begründete ihre Flucht mit der politischen Situation. Die 21-jährige Taekwondo-Kämpferin bezeichnete sich am Sonntag auf Instagram als „eine der Millionen unterdrückter Frauen in Iran“. Sie veröffentlichte eine Stellungnahme, in der sie auch kritisierte, dass sie einen Hidschab tragen musste. Sie beschuldigte iranische Beamte, frauenfeindlich zu sein.

Auch Studierende in Iran protestieren gegen die Regierung. Vor der Uni in Teheran riefen sie am Wochenende unter anderem: „Die Regierung lügt, wenn sie sagt, sie USA wären unser Feind. Unser Feind befindet sich genau hier.“ Auf Videos ist auch zu sehen, wie sie sich weigern, über Flaggen der USA und Israel zu laufen. Diese haben die Mullahs auf den Boden pinseln lassen – die Studierenden sollen die feindlichen Flaggen mit Füßen treten und so täglich beleidigen. Stattdessen drängen sie sich rechts und links an den Seiten vorbei.

US-Präsident Donald Trump hat sich am Wochenende mit einigen Tweets hinter die Protestierenden gestellt. Er warnte die iranische Führung am Sonntag deulich vor einem gewaltsamen Vorgehen gegen regierungskritische Demonstrant*innen. „Töten Sie nicht ihre Demonstranten“, schrieb er in Großbuchstaben auf Twitter. „Tausende sind von Ihnen bereits getötet oder inhaftiert worden.“ Trump warnte: „Die Welt sieht zu. Noch wichtiger ist, dass die USA zuschauen.“ Später wiederholte er die Twitter-Nachricht auf Persisch.

Unterdessen gibt es dennoch Nachrichten von Protestierenden, die von der iranischen Polizei erschossen worden sein sollen. In Videos, die im Internet verbreitet wurden, sind Schüsse in unmittelbarer Nähe von Kundgebungen zu hören. Die Echtheit dieser Videos konnte bislang nicht bestätigt werden. Zudem werden Blutlachen gezeigt. Zu sehen sind auch bewaffnete Männer, die offenbar iranischen Sicherheitskräften angehören. Die iranische Polizei weist das zurück. Man habe nicht auf regierungskritische Demonstrierende geschossen.

soas (mit Material von dpa und Reuters)