Martin Schulz hat sich in der Generaldebatte im Bundestag klar gegen Gauland und die AfD gestellt.

Martin Schulz hat sich in der Generaldebatte im Bundestag klar gegen Gauland und die AfD gestellt.

Foto: Kay Nietfeld/dpa

In der heutigen Generaldebatte im Bundestag hat sich Martin Schulz in einer emotionalen, wütenden und klaren Rede deutlich gegen die Alternative für Deutschland gestellt und der Partei faschistische Methoden vorgeworfen.

Vor Schulz hatte AfD-Chef Alexander Gauland gesprochen und unter anderem die rechten Demos und Ausschreitungen in Chemniz relativiert. Ein „paar Hohlköpfe“ wären da schon gewesen, sagte Gauland. Die meisten Chemnitzer seien aber einfach gegen Merkels Migrationspolitik auf die Straße gegangen. Das Zeigen des Hitlergrußes bezeichnete Gauland als „unappetitlich“, leise schob er noch „und strafbar“ hinterher. Schon an dieser Stelle wollte Martin Schulz eine Zwischenfrage stellen, Gauland ließ das aber nicht zu. „Das Zeigen des Hitlergrußes ist eine Straftat, die strafrechtlich verfolgt werden muss“, betonte Schulz daraufhin in seiner Rede, und machte außerdem deutlich:

„Die Reduzierung komplexer politischer Sachverhalte auf ein einziges Thema, in der Regel bezogen auf eine Minderheit im Land, ist ein tradiertes Mittel des Faschismus. Das haben wir heute erneut vorgeführt bekommen. Die Migranten sind an allem schuld – eine ähnliche Diktion hat es in diesem Haus schon einmal gegeben.“

Es sei an der Zeit, „dass die Demokraten in diesem Lande sich gegen diese Art der rhetorischen Aufrüstung, die am Ende zu einer Enthemmung führt, deren Resultat Gewalttaten auf den Straßen sind“ wehren, sagte Schulz. Am Ende sagte der SPD-Politiker: „Die Menge von Vogelschiss ist ein Misthaufen und auf den gehören Sie in der deutschen Geschichte.“ Damit spielte er auf zwei Reden von Gauland und Weidel an. Gauland hatte die NS-Zeit einmal als „Vogelschiss“ bezeichnet. Weidel forderte 2017, die politische Korrektheit gehöre „auf den Müllhaufen der deutschen Geschichte“.

Für diese klaren Worte von Schulz gab es langen, stehenden Applaus. Vielleicht auch, weil das eine Schulz-Rede war wie diejenigen, die ihn noch vor seiner Kanzlerkandidatur bei vielen Menschen so beliebt gemacht hatten. Weil er  ebenso energisch, emotional und deutlich aufgetreten ist. Zum Beispiel, als er 2015, damals noch als Präsident des EU-Parlaments, einen Abgeordneten der rechtsextremen Partei „Goldene Morgenröte“ aus dem Plenum warf. Oder als er sich, ebenfalls im EU-Parlament, vor den Populisten Nigel Farage stellte, weil er der Meinung war, dass die Abgeordneten in einem demokratischen Parlament auch unpopuläre Meinungen erst mal anhören sollten, anstatt zu buhen.

Beide Male trat Schulz in der Rolle auf, in der er am stärksten ist: als wortgewandter Verteidiger der Demokratie an sich. Und nun hat er nach seinem katastrophalen Wahlkampf zum ersten Mal wieder publikumswirksam in diese Rolle gefunden.

soas

Mehr zu Martin Schulz: