Seenotrettung: Grüninger Preis für Iuventa-Crew während einigen Mitglieder Haft droht

Als sie nach ihm griff, war da nur rohes Fleisch. Stundenlang hatte der Geflüchtete in einer ätzenden Brühe aus Urin, Benzin und Salzwasser gesessen. Als er schließlich vom Schlauchboot ins Wasser rutschte, hatte sich die Haut fast vollständig von seinen Beinen gelöst. Trotzdem, erzählt Zoe, packte sie sein nächstbestes Körperglied und zog den Mann aus dem Wasser, hinein in ihr kleines Motorboot „Lilly“. Drei Wochen lang fuhr sie solche Rettungseinsätze im Mittelmeer. Drei Wochen, für die ihr nun bis zu 20 Jahre Haft in Italien drohen. Gegen die 22-jährige Bootsbauerin aus Deutschland und neun weitere Crewmitglieder des Rettungsschiffes Iuventa wird ermittelt. Der Vorwurf lautet: Beihilfe zur illegalen Migration.

Seit Sommer 2017 beschlagnahmen europäische Küstenstaaten zivile Rettungsschiffe und leiten Ermittlungen gegen deren Besatzungsmitglieder ein. Zwischenzeitlich wurden so viele Schiffe beschlagnahmt, „dass kein einziges ziviles Seenotrettungsschiff mehr aktiv im Einsatz war“, erklärt Liza Pflaum. Sie ist Mitbegründerin der Initiative „Seebrücke“, einem breiten Unterstützernetzwerk für die zivilen Seenotretter. Die Vorwürfe sind vielfältig: Mal sei das Schiff unter falscher Flagge registriert, mal der Müll unsachgemäß entsorgt, und wieder ein anderes Mal – wie im Falle der Iuventa Crew – die zivile Seenotrettung ein Katalysator für die illegale Migration.

Nach Ansichten der italienischen Staatsanwaltschaft haben die zehn verdächtigten Crewmitglieder der Iuventa gegen Artikel zwölf des italienischen Zuwanderungsgesetzes verstoßen. Demnach drohen ihnen nicht nur bis zu 20 Jahre Haft, sondern auch 15 000 Euro Strafe für jeden geborgenen Flüchtling. Das Schiff gehört der zivilen Seenotrettungsorganisation Jugend Rettet e.V., die laut eigenen Angaben bereits mehr als 14 000 Geflüchtete vor dem Ertrinken gerettet hat.

Während in Italien die Ermittlungen laufen, werden dieselben Crewmitglieder für ihre Verdienste auf hohe See mit dem Paul-Grüninger-Preis ausgezeichnet. Die Schweizer Stiftung, benannt nach einem Flüchtlingsretter während des Nationalsozialismus, ehrt jährlich Personen und Organisationen für ihre „besondere Menschlichkeit und ihren besonderen Mut“. Das Preisgeld in Höhe von 50 000 Franken deckt noch nicht mal die Anwaltskosten von einer halben Million Euro, mit denen die Seenotretter rechnen.

Zoe, die jüngste der zehn verdächtigten Crewmitglieder, geriet bei einem Segeltörn vor Malta selbst schon mal in Seenot. „Die Windtose hat mein Boot komplett zerlegt“, erinnert sich die Freiburgerin. Ein einheimischer Fischer rettete sie schließlich aus dem Sturm. Einige Jahre später sieht Zoe im Fernsehen, dass tausende Menschen im Mittelmeer ertrinken, nicht weit von da, wo sie selbst bereits um ihr Leben kämpfte. Kurzerhand entscheidet sie sich, als Motorbootfahrerin die Mannschaft von Jugend Rettet e.V. zu verstärken.  

„Lilly“ und Zoe, das kleine Motorboot und seine Steuerfrau, spielen in den Anschuldigungen gegen die Iuventa Crew eine zentrale Rolle. Laut den Ermittlern soll Zoe ein Schlepperboot zurück zur libyschen Küste gezogen haben, um es den Schleusern zur Wiederverwendung zu geben. Die Fotos und Beweisaufnahmen seien „komplett aus dem Kontext gerissen“, sagt sie. Tatsächlich habe Zoe das Holzboot nur aus dem Weg geschafft, damit die Geretteten von der Iuventa auf ein größeres Schiff, die Vos Hestia, gebracht werden könnten. Die Forschungsgruppe „Forensic Oceanography and Forensic Architecture“ von der University of London rekonstruierte die Ereignisse auf Basis von verfügbaren Daten wie Bildern, Koordinaten, und Audiodateien. Ihre Erkenntnisse bestätigen die Schilderungen der Bootsfahrerin.

Organisationen wie Jugend Rettet e.V. setzen lediglich geltendes Völkerrecht um, wenn sie Schiffbrüchige retten. Nach dem Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen ist grundsätzlich jedes Schiff dazu verpflichtet, in Seenot geratene Personen zu bergen. Und zwar „unabhängig davon, welchen Status die Personen haben“, sagt Prof. Nele Matz-Lück, Inhaberin des Lehrstuhls für Öffentliches Recht und Völkerrecht mit dem Schwerpunkt Seerecht an der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel. Soll heißen: Die Pflicht zur Rettung gilt für jeden Menschen, egal ob Flüchtender im Schlauchboot oder Tourist auf einem Kreuzfahrtschiff, wie es kürzlich vor der Küste Norwegens in Seenot geriet.

Ist die Gefahr vor dem unmittelbaren Ertrinken gebannt, muss der Kapitän die Schiffbrüchigen an einen „sicheren Ort“ bringen. Nur: Was genau bedeutet sicher? Libyen? Sicher nicht, findet Matz-Lück. Denn die Genfer Flüchtlingskonvention, aber auch die Anti-Folterkonvention der Vereinten Nationen und die Europäische Menschenrechtskonvention verbieten es, Personen an einen Ort zurückzubringen, wo ihnen Misshandlung, Folter oder andere schwerwiegende Menschenrechtsverletzungen drohen.

„Das Völkerrecht ist so ein bisschen wie ein Flickenteppich“, erklärt die Seerechtsexpertin

Bei einem ihrer Einsätze wurde Zoe Zeugin von der blanken Panik, die Geflüchtete weg von Libyen und raus auf das Mittelmeer treibt: Die libysche Küstenwache sei auf ein Flüchtlingsboot gestiegen und habe angefangen, auf die Geflüchteten einzuschlagen. Als den Menschen klar wurde, dass die Männer sie zurück nach Libyen bringen wollten, signalisierten sie den Iuventa-Rettern, so Zoe: „Wir springen jetzt ins Wasser, lieber sterben wir da, als dass wir zurück nach Libyen gebracht werden.“

Die Wunden der Geflüchteten zeugten von der allgegenwärtigen Gewalt in den Lagern und auf den Straßen Libyens, erzählt Thomas Kunkel. Der Arzt begleitete bereits mehrere Missionen von Sea Eye und Sea Watch. Wer behaupte, die zivile Seenotrettung schaffe Anreize für die illegale Migration, „verkennt die Situation“, sagt er. Die Menschen begäben sich nicht auf hohe See, weil da ein Rettungsboot auf sie wartete, sondern weil die Bedingungen in Libyen schlicht unerträglich seien.

Bleibt den zivilen Rettungsschiffen also nur noch der volle Kurs voraus auf das europäische Festland. „Das Problem ist, dass mit der Pflicht, Schiffbrüchige aufzunehmen, kein Recht einhergeht, sie in einem bestimmten Staat an Land zu bringen“, erklärt Matz-Lück. Zwar existiere ein gewohnheitsrechtliches Nothafenrecht. Dieses verpflichte dennoch keine Küstenstadt dazu, ihre Tore für die geretteten Personen zu öffnen. So kommt es, dass Rettungsschiffe tagelang vor den Küsten Italiens oder Maltas auf- und abschippern, bis ein Staat Gnade walten und die Geflüchteten an Land lässt. „Das Völkerrecht ist so ein bisschen wie ein Flickenteppich“, erklärt die Seerechtsexpertin. Die vielen unterschiedlichen Regelungen und Rechtsregime passten oftmals nicht zueinander, weil Konventionen für neue Problembereiche ad hoc erlassen würden und deshalb kein stringenter Rechtsrahmen entstehen könne.

An welchen Stellschrauben müsste man drehen, damit sich die Lage von Rettern und Geretteten im Mittelmeer nachhaltig verbessert? Bislang gebe es eine juristische Lücke zwischen der verpflichtenden Seenotrettung auf dem Meer und dem Asylverfahren am europäischen Festland, erklärt Matz-Lück. Daher müsse „die Definition des ‚sicheren Ortes‘“ einhergehen mit „konkreten Pflichten der Küstenstaaten, die Schiffbrüchige aufzunehmen“.

Dass die deutsche Bundesregierung die zehn verdächtigten Crewmitglieder der Iuventa in keiner Weise unterstützt, „enttäuscht mich definitiv“, sagt Zoe. „Ich für mich sage, dass jeder Mensch in Seenot gerettet werden muss.“ Für diese Grundüberzeugung nun mit Haft rechnen zu müssen, stellt ihren Alltag auf den Kopf. „Es ist so ein kompletter Kontrast“, sagt sie. „Ich versuche einerseits, mein Leben zu planen, und andererseits, so gut wie möglich aus diesem Verfahren rauszukommen.“ Liebend gerne würde Zoe auf Partys gehen und ihre Freizeit genießen, so wie das andere in ihrem Alter tun. Aber wenn man weiß, dass zur selben Zeit Menschen im Mittelmeer sterben und zivile Seenotretter für ihre Arbeit kriminalisiert werden, mag einfach keine Feierlaune aufkommen.