Das Bündnis „Ein Europa für Alle“ ruft zur Demonstration gegen den Rechtsruck in der EU auf

Die Demo-Welle flacht nicht ab: Erst demonstrierten letztes Jahr mehr als Zehntausende Münchnerinnen und Münchner unter #noPAG gegen das Polizeigesetz, später dann bei #ausgehetzt zu den Landtagswahlen. Und seit Monaten gehen jeden Freitag Schülerinnen und Schüler für ihre Zukunft auf die Straße. An diesem Sonntag soll die nächste große Demonstration stattfinden. Dieses Mal geht es um die Europawahlen.

Mehr als 50 bayerische Organisationen haben sich im Bündnis Ein Europa Für Alle – Deine Stimme gegen Nationalismus! zusammengeschlossen. Unter ihnen auch die Organisatoren der letzten großen Demos. Zum Beispiel Laura Pöhler, die bei #nopag Pressesprecherin war und nun auch wieder im Presseteam ist. Schon bei den Demonstrationen zum Polizeiaufgabengesetz sei ihr immer klar gewesen, dass die Innenpolitik mit anderen Themen zusammenhänge, erzählt sie. „Verstärkter Autoritarismus hat viel mit einer Diskursverschiebung nach rechts zu tun.“ Gegen diesen Rechtsruck geht sie am Sonntag wieder auf die Straße.

„Wir haben es in München geschafft, ein breites Bündnis zu bilden“

Das Bündnis hat vier Themenschwerpunkte gesetzt: Menschenrechte, Demokratie, soziale Gerechtigkeit und ökologischen Wandel. Ates Gürpinar von den Linken erklärt: „Wir haben es in München geschafft, ein breites Bündnis zu bilden, weil wir diese Themen als zusammenhängend verstehen.“ Klimapolitik habe Auswirkungen auf Fluchtbewegungen, Geschlechtergerechtigkeit hänge zusammen mit sozialer Absicherung. Und Menschen, die sich Urlaub nicht leisten können, nehmen offene Grenzen anders wahr als Erasmus-Studierende.

Die vielfältige Themensetzung hat den Vorteil, dass die Organisationen unterschiedliche Menschen ansprechen. Fridays for Future mobilisiert eine ganz andere Klientel als der Bayerische Flüchtlingsrat oder die Katholische Arbeitnehmerbewegung (KAB). Peter Ziegler von eben jener KAB hält das für das Erfolgsrezept: „Alle Organisationen vertreten Bürgerinnen und Bürger.“ Ates Güpinar ergänzt: „Schon bei der #ausgehetzt-Demo vor der Landtagswahl habe ich zwei Rentnerinnen gesehen, die am Lauti mit Elektro-Musik zwischen Jugendlichen tanzten. So soll es sein.“

Ob Omas mit Jugendlichen tanzen?

Thomas Lechner hat schon die #ausgehetzt-Demo maßgeblich mit organisiert. Nun spricht er vor allem für den Verein Die Vielen e.V. Hier haben sich Kulturorganisationen zusammengetan, die die Kunstfreiheit durch rechte Einflüsse bedroht sehen. Und auch er betont, wie wichtig es ist, dass sich die unterschiedlichen Gruppierungen nun verbünden: „Wir haben lange in unseren Blasen agiert und sind immer wieder gegen eine Wand gelaufen. Gemeinsam können wir sie durchbrechen.“

Thomas Lechner hat schon die #ausgehetzt-Demo maßgeblich mit organisiert. Nun spricht er vor allem für den Verein Die Vielen e.V. Hier haben sich Kulturorganisationen zusammengetan, die die Kunstfreiheit durch rechte Einflüsse bedroht sehen. Und auch er betont, wie wichtig es ist, dass sich die unterschiedlichen Gruppierungen nun verbünden: „Wir haben lange in unseren Blasen agiert und sind immer wieder gegen eine Wand gelaufen. Gemeinsam können wir sie durchbrechen.“

Nicht nur innerhalb von München werden Demonstrationsbündnisse zur Europawahl geschaffen. In ganz Europa werden am Sonntag Proteste stattfinden. Ob dann wieder Omas mit Jugendlichen tanzen, wird man sehen. Das Bündnis in München erwartet gutes Wetter und Zehntausende Demonstrierende.