„Es war unglaublich frustrierend, als Krimineller behandelt zu werden“

Séan Binder hat Menschen aus Seenot gerettet und kam dafür in U-Haft. Ihm drohen bis zu 25 Jahre Gefängnis.
Interview von Nadja Schlüter

Séan Binder wartet auf seinen Prozess in Griechenland. „Mein Leben steht momentan still“, sagt er.

Foto: privat

Manchmal lacht Séan Binder, wenn er von den Vorwürfen gegen sich erzählt, weil er sie so absurd findet. Der 25-Jährige arbeitete 2017 und 2018 als freiwilliger Helfer und Rettungstaucher für eine NGO auf der griechischen Insel Lesbos und im Flüchtlingslager Moria. Im August 2018 kamen der Deutsche und seine Kollegin, die syrische Rettungsschwimmerin Sarah Mardini, für dreieinhalb Monate in Untersuchungshaft. Die griechischen Behörden werfen ihnen unter anderem Spionage und Menschenhandel vor. Derzeit warten beide auf den Prozess. Bei einer Verurteilung drohen ihnen bis zu 25 Jahre Haft in Griechenland.

Séan, der in London Internationale Politik studiert hat, lebt aktuell in Südirland. Für die Konferenz „Shrinking Spaces“, die die Kriminalisierung von Seenotretter*innen zum Thema hat, ist er nach Brüssel gereist. Beim Gespräch im Europaparlament erzählt Séan von der Festnahme und seiner Zeit im Gefängnis. Er betont, dass sein Fall kein Einzelfall ist.

jetzt: Du warst dreieinhalb Monate in Griechenland in Untersuchungshaft. Wie ging es dir in dieser Zeit?

Séan Binder: Gefängnis ist beschissen, anders kann man es nicht sagen. Vor allem war es unglaublich frustrierend, als Krimineller behandelt zu werden, weil ich Menschen helfen wollte. Trotzdem hatte ich auch unglaubliches Glück, weil ich von draußen so viel Unterstützung bekommen habe. Viele haben an das geglaubt, was ich gemacht habe. Und naja, es gab auch gute Sachen im Gefängnis. Zum Beispiel basierte das meiste Essen dort auf Kartoffeln und die liebe ich. Ich habe ziemlich viel zugenommen in der Zeit. 

Was genau hast du vorher auf Lesbos gemacht?

Ich habe in der Meerenge zwischen der Türkei und Griechenland, vor der südlichen Küste der Insel, Rettungstrainings für die NGO geleitet, und wir haben natürlich auf Boote in Not reagiert. Meistens waren wir nachts im Einsatz, zwischen Mitternacht und sieben Uhr Früh, weil Überfahrten zu dieser Zeit am wahrscheinlichsten sind. Die Südküste besteht aus Klippen und Felsen. Wenn Menschen dort anlanden, kann es sein, dass sie stundenlang ausharren müssen, weil es keinen Zugang zur Straße und kein Licht gibt. Es kam dabei schon zu lebensgefährliche Unterkühlungen und Herzstillständen, bei hochschwangeren Frauen haben durch den Stress die Wehen eingesetzt. 

Habt ihr mit den europäischen und griechischen Behörden zusammengearbeitet?

Ja, mit Frontex, der griechischen Küstenwache und der Marine. Es gibt ein Protokoll, wer wann auf einen Notfall reagieren muss. Wir haben uns daran gehalten und auch unsere Aus- und Einfahrten immer kommuniziert. Ein Mitarbeiter der Küstenwache hat das bestätigt.

Séan Binder und Sarah Mardini wurden gemeinsam festgenommen. Sarah ist 2015 selbst aus Syrien geflohen.  Sie und  ihre Schwester retteten das Boot, in dem sie saßen, aus Seenot, indem sie es schwimmend an die griechische Küste zogen.

Trotzdem wirft man euch jetzt vor, dass es diese Zusammenarbeit nicht gegeben habe.

Man wirft uns „Spionage“ vor: Angeblich haben wir geheime Kommunikation zwischen Frontex, der Marine und der Küstenwache abgehört, um Schleppern zu helfen. Als Beweis dafür wird angeführt, dass wir ein Seefunkgerät hatten – aber jedes Rettungsboot muss ein solches Gerät haben. Unseres war noch dazu gar nicht in der Lage, verschlüsselte Kommunikation abzuhören. Wir konnten nur offene Kanäle empfangen und haben vor allem Kanal 16 abgehört, den Notruf-Kanal. 

„Dieser sehr lange, teure und bürokratische Prozess ist eine Zermürbungstaktik“

Weitere Vorwürfe gegen euch lauten Menschenschmuggel, Geldwäsche, Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung …

… und kommenden Monat werden wir voraussichtlich erneut vorgeladen, weil man uns jetzt auch noch des Betrugs beschuldigt. Es gibt dafür keinerlei Rechtfertigung. Ich denke, das Ziel ist gar nicht, dass wir am Ende verurteilt werden, sondern, dass das ganze Verfahren so lange wie möglich dauert. 

Warum?

Um Menschen abzuschrecken, die Leben retten wollen. Dieser sehr lange, teure und bürokratische Prozess ist eine Zermürbungstaktik. Mein Leben steht momentan still. Ich kann nichts planen, weil ich nicht weiß, wie es weitergeht und wegen der Prozesskosten jetzt schon hohe Schulden habe.

Du wurdest gemeinsam mit Sarah Mardini festgenommen. Wie lief das ab?

Sarah und ich hatten in der Nacht des 17. Februar 2018 unsere erste gemeinsame Schicht. Ich war damals seit etwa fünf Monaten auf der Insel. Gegen drei Uhr Früh kam ein Van voller Polizist*innen und hat unsere Personalien kontrolliert, was erstmal nicht ungewöhnlich war. Dann haben sie allerdings unser Auto durchsucht und uns schließlich ohne Begründung mitgenommen. Sie haben unser Lagerhaus und unsere Unterkunft durchsucht, sogar Mehlpackungen, vermutlich nach Drogen. Aber sie haben nichts Verdächtiges gefunden. Also haben sie uns am nächsten Tag freigelassen. Sie sagten uns, dass noch weitere Ermittlungen gegen uns laufen würden. Trotzdem haben wir erstmal weiter gearbeitet wie zuvor.

„Die Öffentlichkeit war absolut bereit zu akzeptieren, dass wir Schlepper sind“

Und am 21. August wurdet ihr dann erneut festgenommen.

Am Abend vorher hatte Sarah ihr Abschiedsessen, sie musste zurück nach Berlin. Ich sagte noch aus Spaß und als Anspielung auf unsere erste gemeinsame Schicht: „Wir sehen uns dann im Knast!“ Und am nächsten Morgen haben wir uns da tatsächlich wiedergesehen.

Sarah wurde am Flughafen von der Polizei aufgehalten, oder?

Ja, sie war kurz vorm Boarding. Gegen 6:30 Uhr rief mich jemand von der NGO an und sagte, dass Sarah festgenommen worden sei und die Polizei auch mit mir reden wolle. Ich bin mit einem Pulli für Sarah zur Polizeistation gefahren. Da saßen wir dann und haben erstmal keinerlei Infos bekommen. Irgendwann kam ein Polizist und hat uns Handschellen angelegt – und danach sind wir für dreieinhalb Monate nicht mehr rausgekommen: Wir wurden von der Staatsanwaltschaft verhört, ich kam erst in Lesbos und dann auf der Insel Chios ins Gefängnis. Sarah wurde in ein Gefängnis in der Nähe von Athen gebracht.

Hast du bei der zweiten Festnahme damit gerechnet, dass sie euch diesmal länger festhalten würden?

Das erste Verhör haben sie um drei Tage aufgeschoben, weil wir keinen Anwalt hatten, und ich wusste wirklich nicht, was uns erwartet. Es war alles so surreal. Als der Anwalt dann kam, sagte er: „Die können euch bis zu 18 Monate in Untersuchungshaft behalten.“ Das hat uns ziemlich aus der Fassung gebracht. 

Wie hat die Öffentlichkeit auf eure Festnahme reagiert?

Nach der ersten Festnahme gab es Berichte in der griechischen Presse, in denen stand: „Ein deutscher BND-Spion und seine syrische Komplizin wurden in der Nähe einer griechischen Militärbasis festgenommen, wo sie versucht haben, an geheime Informationen zu gelangen.“ Es wurde also schon ein öffentliches Narrativ heraufbeschworen, bevor man uns von Seiten der Behörden überhaupt diesen hanebüchenen Spionage-Vorwurf gemacht hat. Das war wirklich beängstigend. Auch im August waren die Reaktionen erstmal giftig. Die Öffentlichkeit, in Griechenland, in ganz Europa, in den USA, war absolut bereit zu akzeptieren, dass wir Schlepper sind.

Was ich allerdings dazu sagen will: Es wird oft versucht, Hilfsorganisationen und die Bewohner*innen von Lesbos gegeneinander auszuspielen. Die lokale Bevölkerung wurde zu Beginn der Krise komplett alleine gelassen und hat einen großartigen Job gemacht. Jetzt dauert diese Krise aber schon fünf Jahre an, Athen hilft Lesbos nicht genug und Europa hilft Athen nicht genug. Da kann ich verstehen, dass die Bevölkerung anfängt, sich über die Hilfsorganisationen zu ärgern und sich so leicht von diesem Pull-Faktor-Narrativ überzeugen lässt.

„Bei Frontex geht es vor allem um die Schlepperkriminalität, Menschenleben retten ist Nebensache“

Wieso wurdet ihr nach dreieinhalb Monaten freigelassen?

Wir haben unsere Akten so ziemlich jedem ausgehändigt, Investigativjournalist*innen, Menschenrechtsorganisationen, unabhängigen Jurist*innen, und alle haben gesagt: „Da ist nichts. Keinerlei Fehlverhalten. Die Anschuldigungen sind Bullshit.“ Darum konnten die Behörden uns nicht länger festhalten. Untersuchungshaft wird verhängt, wenn du eine Gefahr für die Öffentlichkeit darstellst und du das Verbrechen erneut begehen könntest – aber es wurde immer deutlicher, dass wir keines begangen hatten. Trotzdem wurde die Anklage gegen uns nicht fallen gelassen. 

Wärst du noch auf Lesbos, wenn man dich nicht festgenommen hätte?

Ich war ja als Freiwilliger dort und hätte das nicht ewig machen können, dafür fehlen mir die Ressourcen. Im Idealfall würden aber ja sowieso die EU die Sache übernehmen. Bei Frontex geht es vor allem um die Schlepperkriminalität, Menschenleben retten ist Nebensache. Das sieht man auch daran, dass seit 2014, als die italienische Rettungsmission „Mare Nostrum“ eingestellt wurde, mehr als 18 000 Menschen im Mittelmeer ertrunken sind. Da kommt auch die Kriminalisierung von Seenotretter*innen ins Spiel: Die beruht allein auf der irrigen Annahme, dass die Rettungsmissionen Menschenschmuggel fördern. Es gibt keine Daten, die das belegen, aber es ist natürlich eine einfache Antwort, weil Frontex es bisher nicht geschafft hat, die Schlepperkriminalität zu beenden. Das ganze System funktioniert nicht. Es ist bizarr.

Haben eure Festnahme und das Verfahren Einfluss auf die Arbeit der anderen Freiwilligen auf Lesbos?

Es sind immer noch Rettungsorganisationen auf der Insel, allerdings nicht mehr an der Südküste. Da ist die Angst zu groß, ebenfalls in den Fokus der Behörden zu geraten. 

„Die Kriminalisierung von humanitärer Hilfe ist in Europa ein strukturelles Phänomen“

In Brüssel bist du zu Gast bei einer Konferenz im Europaparlament. Schwenkst du jetzt vom humanitären zum politischen Engagement um?

Mein Hintergrund ist ja sowieso ein politischer. Ich bin mit dem Thema in Kontakt gekommen, weil ich mich an der Uni auf Europäische Verteidigungs- und Sicherheitspolitik spezialisiert habe – und die EU behandelt die sogenannte Migrationskrise und die Menschen, die fliehen, als etwas, vor dem man sich schützen muss. Die dreieinhalb Monate im Gefängnis habe ich genutzt, um mich in dieser Hinsicht noch weiterzubilden. Ich hatte zwar keinen Internetzugang, aber habe Familie und Freunde gebeten, mir wissenschaftliche Artikel und die entsprechenden Gesetzestexte zu schicken. 

Mit welchem Ergebnis?

Ich habe festgestellt, dass die Kriminalisierung von humanitärer Hilfe in Europa ein strukturelles Phänomen ist. Es betrifft zum Großteil Seenotretter*innen, aber nicht nur. Bis Anfang 2019 sind 158 Menschen, die Geflüchteten geholfen haben, strafrechtlich verfolgt worden – und da sind alle die nicht mitgezählt, die auf andere Art eingeschüchtert werden. Zum Beispiel, weil sie als Schlepper diskreditiert werden, oder durch Schikanen wie häufige Polizeikontrollen, die etwa in Calais oft vorgekommen sind. Ich halte es für sehr wichtig, dieses Phänomen zu beleuchten. Sonst laufen wir Gefahr, von Einzelfälle auszugehen – und das entspricht nicht den Tatsachen. 

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