„Wir können alles. Außer Gesetze“

Was Twitter zum Scheitern der Pkw-Maut zu sagen hat.

Das war's mit dem Herzensprojekt der CSU: Ihre Pkw-Maut auf deutschen Autobahnen ist gescheitert. Der Europäische Gerichtshof hat das Gesetz gestoppt, weil es diskriminierend und rechtswidrig sei. Das geplante Modell kann also auf keinen Fall durchgesetzt werden. Nach dem Willen der CSU hätten Autofahrer*innen ab Oktober 2020 auf Bundesstraßen und Autobahnen Maut zahlen sollen. Deutsche hätten im Gegenzug für Mautzahlungen weniger Kraftfahrzeugsteuer zahlen müssen. So wären sie komplett entlastet worden. Österreich hat gegen diese Pläne geklagt – und gewonnen.

Das Urteil ist noch lange kein Grund für die CSU, nicht weiter an die Maut zu glauben. „Da nunmehr schon Hunderte Millionen Euro ins jetzt verworfene System hineingesteckt wurden, müssen wir jetzt schnellstmöglich zurück zum ursprünglichen Modell aus dem Jahr 2013, was fertig mit der EU-Kommission ausgehandelt war. Das hat aber Kanzlerin Angela Merkel strikt abgelehnt, sonst wäre die Maut längst scharfgestellt“, sagte Ex-Verkehrsminister Peter Ramsauer dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). Es ist also noch nicht alles vorbei. Auf Twitter sind die Menschen dennoch schon einmal schadenfroh.

Diese Nutzerin spielt darauf an, dass Merkel die Maut eigentlich nie wollte, dann eingeknickt ist und jetzt doch Recht hatte:

Die Heute Show twittert: Wem war das eigentlich nicht klar?!

Dieser Nutzer verbildlicht die Bruchlandung der CSU recht deutlich:

Und viele andere freuen sich vor allem darüber, dass die CSU noch vor Kurzem eine recht große Klappe hatte:

Andere erinnern sich an ein weiteres CSU-Projekt, das nicht direkt erfolgreich war:

Dieser Nutzer spielt auf die Klage Österreichs an, die das Maut-Gesetz letztlich zum Kippen brachte.

Das Satire-Magazin quer wird ganz nostalgisch:

Und zum Abschluss wollen wir euch diesen Anzug wirklich nicht vorenthalten.

soas