Die Das-geht-doch-besser-Partei

Dass Deutschland in Sachen Digitalisierung Aufholbedarf hat, wurde im vergangenen Jahr besonders deutlich.
Foto: Adobe Stock; Bearbeitung: jetzt

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Manchmal muss man selbst nicht viel für den eigenen Erfolg tun. Manchmal reicht es aus, zur richtigen Zeit am richtigen Ort stabil auf beiden Beinen zu stehen, während die anderen vor sich hin stolpern. Wie gut das funktionieren kann, konnte man bei den Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg sehen. Die FDP schnitt okay ab – und holte bei den unter 30-Jährigen, die zwar demografisch kaum eine Rolle spielen, anteilig fast doppelt so viele Stimmen wie bei den über 60-Jährigen. Wen wundert’s?

Meine Kollegin schrieb, dass die FDP die durch die Pandemie ausgelösten Probleme langfristig nicht lösen können wird. Mag sein. Wichtiger aber ist die Momentaufnahme. Genau jetzt steht die Partei für etwas, wonach sich gerade Jüngere in dieser Krise immer mehr sehnen. Für einen Staat, der seinen Job entweder gut macht – oder diesen Job lieber der freien Wirtschaft überlässt. Für den Abbau von Bürokratie. Für Cloud-Dienste statt Faxgeräte. Kurz: für das, was in der Pandemie gerade vielerorts nicht richtig funktionieren will, aber so dringend nötig wäre.

Die FDP, die oft verschriene Partei der Anzugträger, Cowboystiefel und pomadigen Männer-Haare, liefert mit ihrer bloßen Präsenz ein Gefühl davon, dass es in vielen Bereichen besser, schneller, unkomplizierter gehen könnte, zumindest als Forderung, zumindest theoretisch. Eine Utopie. Und solche Utopien sind etwas Tröstliches in einer Zeit, in der sich die Utopien eher darauf beschränken, zu hoffen, dass Opa endlich geimpft wird und die Lieblingsbar nach der Pandemie noch nicht pleite ist.

Es gab genügend Gründe, an der Arbeit der Ämter und Ministerien zu zweifeln

Natürlich hatte die FDP in den Bundesländern auch ein üppiges Wahlprogramm, in Baden-Württemberg war es 113 und in Rheinland-Pfalz 93 Seiten lang. Dazu gab es den Maskenskandal der Union, der die eine oder andere CDU-Wählerin zur FDP gebracht haben dürfte. Vergessen darf man auch nicht, dass die FDP in Rheinland-Pfalz mitregiert. Aber Landtagswahlen werden auch immer von der Bundespolitik beeinflusst. Und dort gab es genügend Gründe, an der Arbeit der Ämter und Ministerien der vergangenen  Monate zu zweifeln – und zur FDP zu gehen.

Da ist die staatlich geförderte Corona-Warnapp, die noch immer nur einen Bruchteil aller positiven Coronafälle erfasst, obwohl sie 26 Millionen Mal heruntergeladen wurde. Da sind die Versprechen von Gesundheitsminister Jens Spahn, Schnelltests rasch für alle zu ermöglichen, die er dann aber doch nicht halten konnte. Und da sind all die Faxgeräte, die offenbar so sehr mit dem Büro-Inventar der Behörden verwachsen sind, dass es Monate braucht, um sie, eines nach dem anderen, aus den Gesundheitsämtern heraus zu hieven.

Dem Staat wurde in der ersten Phase der Pandemie ein großes Vertrauen entgegengebracht. Und er hat sich ja auch so aufopferungsvoll wie Sam um Frodo am Schicksalsberg um seine Bürger*innen gekümmert. Aber nun bröselt da was. 

Es wäre zwar ebenfalls naiv, zu glauben, dass ein vollkommen freier Markt, wie er manchem Liberalen vorschwebt, alles besser gemacht hätte. Das sieht man auch daran, dass Biontech ohne staatliche Gelder den Impfstoff wohl kaum so schnell hätte entwickeln können. Aber der Markt ist es dann eben doch, der sich in der Krise deutlich beschwingter an die Arbeit zu machen scheint, um Menschen ein bisschen Verantwortung und Freiheit zurückzugeben.

Die App Luca zum Beispiel, entwickelt von einem Berliner Start-up, beworben von Smudo, ermöglicht es bereits in den ersten Städten, dass Menschen mit einem negativen Corona-Test in Fußgängerzonen shoppen gehen können, Kritik am Datenschutz hin oder her. Und als vor einer Woche der Discounter Aldi die ersten Schnelltests angeboten hatte, noch lange vor staatlichen Stellen, wirkte das vielleicht wie ein Werbegag. Aber es war ein Werbegag mit einer Symbolik, die über das Geldverdienen hinausging. Jene, die sich um sechs Uhr morgens frierend in die Schlange gestellt haben, brachten nicht nur 25 Euro für fünf Testkits mit, sondern auch ein bisschen Hoffnung darauf, endlich ganz aktiv etwas dafür tun zu können, dass das eingeengte Leben sicherer und besser wird. Aldi löste diese Hoffnung zumindest für einige wenige ein.

In der ersten Welle der Pandemie in Deutschland sorgte sich der Staat um alle. Und er schützte ja auch die Gesundheit der Jungen, indem er Universitäten schloss, Kneipen dicht machte und WG-Partys verboten hat. Aber sein Instrumentarium scheint sich gerade bei den unter 30-Jährigen langsam zu erschöpfen. Mit dem Kurzarbeitergeld kann der Staat Arbeitsplätze schützen, aber er kann keine neuen Jobs schaffen. Die Zahl der unter 25-jährigen Langzeitarbeitslosen hat sich im Februar 2021 im Vergleich zum Vorjahr fast verdoppelt. Und wenn schon bald einige Firmen mehr pleite gehen, wird das weitere Jobs für Jüngere kosten.

An der Spitze der FDP steht noch immer Christian Lindner, der vielen zu eitel ist und mit seinem Altherrenwitz gegenüber Linda Teuteberg die Partei kurzzeitig wieder in die 60er Jahre zurück beförderte. Aber in der zweiten Reihe tut sich was. Da sind Ria Schröder und Johannes Vogel, die zwar noch nach „Mehr netto vom brutto“ rufen, aber das jetzt vielleicht auch bei Fridays for Future tun – und damit am Zeitgeist kleben. Und da ist Alena Trauschel, die noch Studentin ist und jetzt für die FDP in den Landtag von Baden-Württemberg einziehen wird. Sie ist erst 22 Jahre alt.

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